Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 281
Bürgerliches Gesetzbuch
25.012 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.012 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die einem Geschäftsbesorger für die rechtliche Abwicklung eines Grundstückserwerbs im Rahmen eines …
Zivilrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unbefristete Nutzungsbeschränkung zur Versorgung … · Ausübung des Heimfallanspruchs durch die Gemeinde · Verlängerung der Verjährungsfrist durch Allgemeine …
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit bei Verstoß gegen das … · Begrenzung bis zur Höhe der gesetzlichen Gebühr
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Verletzung des Mieterhausrechts durch anlasslose Betretung … · Wirksamkeit einer das Betretungsrecht regelnden …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Abrechnung von in Erwartung des Abschlusses eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsfolge
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Pflicht zur Übereignung der Stromverteilungsanlage an das … · Übereignungsanspruch hinsichtlich gemischt genutzter … · Ermessen der Regulierungsbehörde bei der …
Kartellrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsfolge
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verjährung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unabänderlichkeit des vereinbarten Ehegattenunterhalts · Treuwidrigkeit der Berufung auf den Ausschluss des … · Anpassung des Alttitels an das gesetzlich geänderte … · Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts auf null
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wettbewerbliche Eigenart von Spielzeugverpackungen · Verwechslungsgefahr im Zusammenhang mit Spielfiguren bzw. …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Restwertgarantieklausel beim Kfz-Leasing · Umsatzsteuerpflichtigkeit des Restwertausgleichs
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Umsatzsteuerpflicht einer Ausgleichszahlung nach …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung eines Formularvertrages
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Wesentliche Beeinträchtigung durch vom Nachbargrundstück …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen