Zivilrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 284
Bürgerliches Gesetzbuch
25.012 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.012 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Bezugnahme auf Anlagen und auf außervertragliche Urkunden · Rückgriff auf außerhalb der Urkunde liegende Umstände · Treuwidrigkeit des Berufens auf den Mangel der Schriftform
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Reichweite der Beratungspflicht im Rahmen eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verständigung über den Beginn der Verjährungsfrist durch …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verschmelzung · Pension-Trust · betriebliche Übung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Fallzusammenführung · unvermeidbare Nebenwirkung einer Chemotherapie · Krankenkasse · kein Recht auf Einsicht in ärztliche Behandlungsunterlagen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Maßregelungsverbot
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
EEG 2004 · Stromliefervertrag · Kostenersatz · Industriepool · Erneuerbare Energien
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderkündigungsschutz einem schwerbehinderten Menschen …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Wettbewerbsrecht · Patentverletzungsandrohung · Auskunftsanspruch · Schadensersatz · unlauterer Wettbewerb
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsvertrag · betriebliche Altersversorgung · Beratungspflicht · Ungleichbehandlung · Schadenersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsvertrag · Urlaubsabgeltung · Gehaltsanspruch · Aufrechnung · Schadensersatz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Widersprüchliches Verhalten des Schadenersatz begehrenden …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Geltung der Trabrennordnung für Nichtmitglieder des … · Kontrollfähigkeit der Trabrennordnung und Überprüfbarkeit …
Zivilrecht Abgeändert
Scheindienstvertrag · Rechtsfolge · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Herausgabeanspruch · Abtretungsanspruch
Arbeitsrecht Abgeändert
Beurteilung der Unverhältnismäßigkeit von Kosten der …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beweisanzeichen für Zahlungseinstellung · Kenntnis des Gläubigers · Herausgabe gezogener Nutzungen und und gezogener und …
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Lohnansprüche
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Umfang der Verpflichtung „die Gebäulichkeiten nicht zu … · Treuwidrigkeit der Geltendmachung dieser Baubeschränkung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
zugelassener und abhängig beschäftigter Rechtsanwalt · berufsständische Versorgung · anwaltliche Berufstätigkeit · Verfassungsrecht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen