Verfahrenskostenhilfe: Mutwillige Rechtsverfolgung bei nachträglicher Geltendmachung rückständigen …
Familienrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 289
Bürgerliches Gesetzbuch
25.012 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.012 Entscheidungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Nutzungsentschädigung bei Teilräumung nach Beendigung des …
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Anspruch auf Beseitigung einer Einfriedigung in Form einer … · Anspruch auf Unterlassung des Abrisses überbauter …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fehlerhaftigkeit eines Prospekts
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschlussfristen nach § 37 TV-L
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Patentverletzung · Patentanspruch · Drehgelenk · Schnittstelle · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Abfindung · hypothetische Steuer · Entsendung · Arbeitsverhältnis · Tax Equalization
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Pflichtteilsrecht · Nachlasswertermittlung · Sachverständigengutachten · Bilanzvorlage · § 2314 BGB
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Befristung nach TzBfG · Sachgrundlose Befristung · Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst · Tarifvertrag TV-BA · Übergang zwischen Arbeitgebern
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Krankentagegeld · Burn-Out · Berufsunfähigkeitsversicherung · Arbeitsunfähigkeit · Versicherungsvertrag
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
außerordentliche Kündigung · Schwerbehindertenschutz · Arbeitsverhältnis · Betriebsrat · Wiedereingliederung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
beharrliche Arbeitsverweigerung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kommissionsvertrag · Provision · Vertragsauslegung · Abrechnungsmethode · ZPO § 522 Abs. 2
Zivilrecht
Befristungsgesetz · Vertretungsbedarf · Häufung von Befristungen · TV-L · Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungslast des Arbeitgebers zur unternehmerischen …
Arbeitsrecht
Unterzeichnung des Mietvertrags durch GmbH-Geschäftsführer
Miet- und Kaufrecht
Durchführung einer Ortsbesichtigung nach Ermittlung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen