Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 242 BGB – Seite 291
Bürgerliches Gesetzbuch
25.012 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.012 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht
Rechtsfolge
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Einzelhandel Brandenburg
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sittenwidrigkeit des Kaufvertrages bei lediglich …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bindung des Reiseveranstalters an vorläufige Flugzeiten
Patentrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Lehrkraft · Entgegennahme Geschenk · Ausschlussfrist § 37 TV-L
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwirkung · Widerspruch · Zeitmoment
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anforderung an die Bestimmtheit oder Bestimmbarkeit der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unternehmerentscheidung · Darlegungslast · Weiterbeschäftigungsanspruch
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zugänglichmachung eines Lehrbuchs auf der Lernplattform …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Erteilung von Auskünften und Herausgabe von Unterlagen … · vierjährige Verjährungsfrist · Streitwertbemessung der Auskunfts- und Herausgabeklage
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ausschluss einer Fallzusammenführung bei Wiederaufnahme … · Aufrechnung öffentlich-rechtlicher Forderungen gem §§ 387ff …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Geschmacksmusterrecht · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Auskunftsanspruch · Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Gerichtliche Geltendmachung einer zur Insolvenzmasse …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen