Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 297
Bürgerliches Gesetzbuch
25.012 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.012 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
keine Begründung eines Arbeitsverhältnisses mit dem …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsfolgen der Vereinbarung einer Kaufoption zwischen … · Verwertung des Leasinggegenstands bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Rechtsschutzinteresse · Auskunftspflicht · Nebenanspruch · Reichweite
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus dem europäischen Patent EP A(nachfolgend: Klagepatent), dessen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vollstreckungsbeschränkende Vereinbarung als Einrede · Auslegung der Erklärung einer Bank als …
Zivilrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Impressumspflicht · TMG · Wettbewerbsrecht · Abmahnung · Informationspflicht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot · Schriftformerfordernis · Abbedingung der Schriftformklausel · Karenzentschädigung · § 307 BGB
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Auslegung · Gleichheitssatz · Vertrauensschutz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsfolgen der Umsetzung der UGP-Richtlinie in deutsches … · Verwirkung eines Unterlassungsanspruchs · bedingter Vorsatz des Werbenden · Einwand zeitlich vorrangigen Vertriebs der beanstandeten …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch · Persönlichkeitsrecht · Werbeverwendung · Verletzung der Werbeabstinenz · Auskunftsanspruch
Delikts- und Haftungsrecht
Einbeziehung des Käufers eines Dressurpferdes in den …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
nicht nur vorübergehende Arbeitnehmerüberlassung
Arbeitsrecht Abgeändert