Urteile zu § 242 BGB – Seite 315

Bürgerliches Gesetzbuch

25.019 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

25.019 Entscheidungen

ArbG Berlin 28. Kammer Urteil LS
Rückzahlung eines "Sign-On-Bonus"

Bindungsklausel · Grenzen der Unternehmensbindung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
VG Berlin 2. Kammer Urteil zitiert von 4
Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen

Auskünfte über gezahlte Beiträge sowie über noch offene … · Geheimhaltungsbedürftigkeit von Informationen gegenüber dem …

Verwaltungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Zulässigkeit von Bauvorhaben

Restitutionsverfahren · Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich · Bindungswirkung eines Parzellierungsplans und einer … · Aufschließungsvertrag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Zulässigkeit von Bauvorhaben

Restitutionsverfahren · Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich · Bindungswirkung eines Parzellierungsplans und einer … · Aufschließungsvertrag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BGH IV. Zivilsenat Beschluss zitiert von 9
Lebensversicherung auf verbundene Leben

Widerruf der Bezugsberechtigung · Wegfall der Geschäftsgrundlage der Bezugsberechtigung

Erb- und Versicherungsrecht
OVG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil
Zulässigkeit von Bauvorhaben

Restitutionsverfahren · Abgrenzung Innenbereich - Außenbereich · Bindungswirkung eines Parzellierungsplans und einer … · Aufschließungsvertrag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 102
Krankenversicherung – Krankenhaus

Übermittlung der Behandlungsdaten an den Medizinischen … · Krankenkasse · Zurechnung von Prüfanzeigefehlern des MDK · Wirkung des prüfrechtlichen Beschleunigungsgebots

Sozialrecht Aufgehoben
BAG 3. Senat Urteil LS zitiert von 13
Widerruf einer Versorgungszusage

Rechtsmissbrauch

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen