Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 319
Bürgerliches Gesetzbuch
25.019 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.019 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Sozialrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Fraktionszeitung
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Eingriff in das Urheberrecht an einem Lehrbuch durch …
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Teilweise aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Änderung eines Unternehmensvertrags im Sinne des § 295 AktG
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gesellschaftsrecht
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialplanabfindung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Übergang von einer Anfechtungsklage oder einer allgemeinen … · fehlendes Rechtsschutzinteresse bei Zahlungsverweigerung … · kein Genehmigungsvorbehalt nach Berliner Landesrecht · Begründung der medizinischen Notwendigkeit auf dem …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Grundschuldbestellung · Zwangsvollstreckung · Darlehensvertrag · Forderungsabtretung · Sicherheitsleistung
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Unfallversicherung · Invaliditätsgrad · Anzeigepflicht · Progressive Staffel · Versicherungsbedingungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Betriebsrat · Betriebsvereinbarung · BetrVG · Benennung von Beauftragten · Mitbestimmung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Voraussetzung für Arbeitnehmerüberlassung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Patentverletzung · Einsichtsrecht · Lizenzvertrag · einsteilige Verfügung · Zuständigkeit
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen