Arbeitsrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 334
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Der Kläger unterhielt bei der Beklagten insgesamt 5 fondsgebundene Lebens- bzw. Rentenversicherungen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verheimlichtes Vermögen gegenüber Sozialleistungsträger
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast für chemische Identität eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsübergang · Tarifvertrag · Kleidergeld · Arbeitsentgelt · Fortgeltung von Tarifverträgen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Betriebskostenabrechnung · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Transparenzgebot · Mietvertrag · Umlageverfahren
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Frachtlohn · Aufrechnung · AGB-Klausel · Gesamtschuld · Verzugszinsen
Miet- und Kaufrecht
Preisanpassungsklausel · Gasversorgungsvertrag · Unwirksamkeit · Rückzahlungsanspruch · Bundesgerichtshof
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zinsen · Gerichtsstandsabrede · Kontokorrent · Vertragsauslegung · internationale Zuständigkeit
Zivilrecht
Abtretung von Forderungen · Schadensersatzanspruch · Generalquittung · Kaufvertrag · Sicherungsabtretung
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Vorformulierung · Preisanpassungsklausel · Verbraucherschutz · Verjährung · AVBGasV
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Beweisaufnahme: urkundliche Verwertung des … · Wiederholung der Beweiserhebung bei Beweisantrag · nochmalige Durchführung bei Richtermitwirkung im Vorprozess
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Pflichtteilsanspruch · Pflichtteilsergänzungsanspruch · Auskunftsanspruch · Schenkung · Erbrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Wettbewerbsrecht · irreführende Werbung · Abmahnkosten · Schadensminderungspflicht · gewerbliche Vermittlung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Unterlassungsanspruch · Patentrecht · Mechanische Konstruktion · Verletzung von Patentansprüchen · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Bauträgervertrag · außerordentliche Kündigung · § 314 BGB · Zug-um-Zug-Leistung · Eigenmacht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kfz-Haftpflichtversicherung: Ende der Verjährungshemmung bei Abfindungsvergleich auch hinsichtlich …
titelersetzendes Anerkenntnis · Verjährungseinrede des Versicherers
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderkündigungsschutz · Kostenquote bei nur teilweise erfolgreicher …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anspruch auf Prozesszinsen bei Klagerücknahme nach Bescheidänderung trotz Mängeln bei der Mitwirkung
Steuerrecht
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht
Beitragssatzung · Rechtsgrundlage · Verwaltungsakt · Zuständigkeit · Abwasseranlage
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen