Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 339
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Zivilrecht
nachträgliches Entfallen der Ruhenswirkung bei … · Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Vorhaltung der Fahrzeuge und Gerätschaften einer …
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Renditeerwartung
Zivilrecht Abgeändert
Hinweispflicht auf Renditeerwartung
Zivilrecht Abgeändert
Regelarbeitszeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Patentrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Wohnungseigentumsgesetz · Nutzungsbeschränkung · Belästigung · Eigentümerversammlung · Tierhaltung
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Betriebsrente · Beitragsbemessungsgrenze · Versorgungsordnung · Ruhegeldfähiges Einkommen · Altersrente
Arbeitsrecht Abgeändert
Abgabe der Wahlerklärung nach § 53 Abs 6 SGB 5 bei … · kein Rechtsmissbrauch iS der §§ 134 und 138 BGB
Sozialrecht
Zivilrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
grobe Fahrlässigkeit bei Einschlafen am Steuer
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Markenmäßige Verwendung eines gemeinfrei gewordenen … · Verkehrsverständnis bei markenmäßiger Verwendung eines …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Die Parteien, die beide Rechtsanwälte sind, streiten um Zahlungsansprüche aus einem zwischen ihnen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Im Umfang des Erfolgs der Berufung der Klägerin beruht die Entscheidung des Landgerichts auf einer …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Weiterbeschäftigungsmöglichkeit zu geänderten Bedingungen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beratungspflichten eines Agenten bei länger zurückliegendem …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Unwirksamkeit einer Vertragsstrafe in einem …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Familienrecht
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben