Die zulässige Berufung hat keine rechtsgrundsätzliche Bedeutung, weil die entscheidungserheblichen …
Miet- und Kaufrecht
Urteile zu § 242 BGB – Seite 341
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Einkommensminderung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Der 1982 geborene Kläger betrieb seit dem Wintersemester 2003/2004 an der C. Universität H. X. ein …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Widerruf des Vorwurfs
Arbeitsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Beginn der Verjährung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zielerreichungsprämie
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Prüfpflicht der Krankenkasse · Begründungspflicht des Krankenhauses
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Vermögensberücksichtigung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Rufbereitschaft nach TV-L
Arbeitsrecht Abgeändert
Kleinbetrieb · Ermittlung der Zahl der in der Regel Beschäftigten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Gesellschaftsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Ausnahmefall in Form enger wirtschaftlicher Beziehung bei … · Treuwidrigkeit einer Abrechnung nach Mindestsätzen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Widerrufsrecht · Versicherungsvertrag · VVG a.F · Fristwahrung · Rückerstattung von Prämien
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts · Beweislast für das Bestehen des Anspruchs · Bedeutung der Bestimmungen der UDRP
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Verwaltungsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Schadenersatzanspruch des Franchisenehmers aufgrund …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tatsächliche Kenntnisnahme des rechtsgeschäftlich …
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen