Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 346
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
§ 15 BauRTV
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Rechtskrafterstreckung auf eine Klage auf Duldung derselben …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Offenkundigkeit der Bekanntheit einer Marke · Entwicklung eines Zeichens zu einer gebräuchlichen … · Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der …
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel verworfen
schuldhaft unterlassenen Zielvorgabe · Widerruf der Überlassung des Dienstwagens · Unwirksamkeit einer Dienstwagenregelung
Arbeitsrecht
Annahme einer Begehungsgefahr - Stiftparfüm
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Mutwilligkeit · Kooperation vor Erhebung einer Untätigkeitsklage
Sozialrecht Abgeändert
Aufrechnung mit Spesenforderung
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Benachteiligungsverbot
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Einnahmeverluste · gemeinnütziger Verein
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
wohnortnaher Arbeitseinsatz
Arbeitsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Entgeltfortzahlung · Nachweispflichten
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Treu und Glauben · Jahresfrist · Sozialrecht · Widerruf · Verwaltungsverfahren
Verwaltungsrecht
Folgen für einen Anspruch auf Kostenerstattung
Verwaltungsrecht
Ausschlussfrist nach § 37 Abs 1 TV-L · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anstellungsvertrag · Gehaltsanspruch · Darlehen · Auskunftsanspruch · Geschäftsführerin
Zivilrecht
arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Gemeinschaftliche Entwässerungsanlage · Kündigung einer Abwassergemeinschaft · Nachbarrechtliche Pflichten · Kostenbeteiligung · Sachenrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Klage abweisendes Urteil mangels Fälligkeit des …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht