Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 377
Bürgerliches Gesetzbuch
25.024 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.024 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrenssichernde Anordnungen vor Invollzugsetzung des …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
TV SozSich der Arbeitnehmer bei den …
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Telefonanrufe bei gewerblichen Kunden des ehemaligen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Urheberrechtsschutz: Einräumung des Rechts zur Nutzung von Werken der Tonkunst als Klingeltöne für …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Auftragsverhältnis: Kündigung nach dem Scheitern der Ehe unter Berücksichtigung einer angemessenen …
Anspruch auf Auslösung einer zur Sicherheit abgetretenen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Leistungspflicht für notwendige Wartung und technische … · Anspruch auf Instandsetzung ist nicht auf bewilligtes … · Begriff der Instandsetzung · Nichtgeltung des Arztvorbehaltes im Hilfsmittelbereich
Sozialrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verhältnismäßigkeit einer Änderungskündigung · Ablehnung des Änderungsangebotes · Direktionsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rückschnitt einer Hecke auf dem Grundstück des vermietenden …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Widerspruch · Verwirkung
Arbeitsrecht Aufgehoben