§ 242 BGB – Rechtsprechung (25.035 Entscheidungen) – Seite 438

AG Schwelm Urteil 14.02.2006

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

LG Essen Urteil 10.02.2006

Der 70-jährige Kläger war zunächst bei der Karstadt AG, nach deren Verschmelzung mit der Schickedanz …

Zivilrecht

LG Lüneburg Beschluss 10.02.2006

Das Amtsgericht hat im Ergebnis zu Recht den Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Essen Urteil 10.02.2006

Der 58 - jährige Kläger war seit 1966 bei der Karstadt AG tätig

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 10.02.2006

Der Kläger (geboren 1945) war zuletzt als leitender Angestellter bei der Beklagten beschäftigt

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Essen Urteil 10.02.2006

Der fast 62 - jährige Kläger war seit 1975 bei der Karstadt AG tätig

Zivilrecht

LG Essen Urteil 10.02.2006

Der 66 - jährige Kläger war seit 1959 bei der Karstadt AG tätig

Zivilrecht

LG Essen Urteil 10.02.2006

Der jetzt 65 - jährige Kläger war seit 1959 bei verschiedenen Kaufhausunternehmen tätig

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2006

Die Klägerin macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagte Ansprüche wegen Verletzung des deutschen …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 09.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht mit der vorliegenden Klage gegen die Beklagten Ansprüche wegen Verletzung des europäischen …

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Der Kläger begehrt gegenüber den Beklagten Ziffer 1, Ziffer 2 und Ziffer 3 die Feststellung, dass die …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 08.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte als Arbeitgeberin ihres Versicherten E1xxxxxx …

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 08.02.2006 zitiert von 3

Die Antragsgegnerin ist ein Energie- und Wasserversorgungsunternehmen, das in xx Letztverbraucher mit Energie …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 08.02.2006

Wegen des in erster Instanz erfolgten Sachvortrages und wegen der in erster Instanz gestellten Anträge wird …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Oldenburg Urteil 08.02.2006 LS

Zur Frage, ob bei Selbständigen die Unternehmensbewertung zu entfallen hat, wenn nicht die Herannahme der …

Familienrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin verlangt vom beklagten Rundfunksender die Ausstrahlung einer Gegendarstellung in der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.02.2006 zitiert von 1

Der Kläger verlangt von den Beklagten Wertersatz für Umbaumaßnahmen am Haus der Beklagten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 9. Zivilsenat Urteil 07.02.2006

Auswirkungen der Entscheidung des EuGH zur Haustürwiderrufsrichtlinie

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 06.02.2006

Die klagenden Banken begehren die Feststellung, dass zwei mit dem Beklagten geschlossene, der Finanzierung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VGH Baden-Württemberg Urteil 03.02.2006

Der Kläger wendet sich gegen die Plangenehmigung des Eisenbahn-Bundesamts vom 17.05.2004 i.d.F. der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LG Karlsruhe Urteil 03.02.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist mit notariell beurkundetem Eintrittsvertrag vom 29.9./15.10.1997 der A. GbR 10, einem …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 02.02.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung vom 27.10.2004

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 01.02.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der X GmbH, deren alleiniger Gesellschafter und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 01.02.2006

Die Parteien streiten um die Berechtigung an den so genannten Stahlrohrstühlen

Zivilrecht

VG Göttingen Urteil 01.02.2006 LS zitiert von 3

Kommunale Feuerwehrbeamte in Niedersachsen haben jedenfalls für eine angemessene Übergangszeit nach dem …

Verwaltungsrecht

LG Düsseldorf Urteil 31.01.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung unter anderem für die Bundesrepublik Deutschland …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 31.01.2006 zitiert von 2

Zahlung von Weihnachtsgeld für das Jahr 2004

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf Urteil 27.01.2006 zitiert von 1

Ob dem Kläger für die Zeit vom 01.01.2003 bis zum 31.12.2005 eine höhere Betriebsrente zusteht

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 27.01.2006

Die Klägerin ist die am 07.12.1991 geborene Tochter des Beklagten aus dessen geschiedener Ehe mit ihrer …

Familienrecht Abgeändert

LAG Hamm Urteil 26.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung und zweier Abmahnungen …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Gießen 5. Kammer Urteil 26.01.2006 LS

Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis aus Probe wegen mangelnder Eignung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 26.01.2006

Mit seiner Klage begehrt der zwischenzeitlich in den Ruhestand getretene Kläger, welcher aufgrund …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.01.2006

Die Klägerin nimmt den Beklagten, ihren geschiedenen Ehemann, im Wege des Gesamtschuldnerausgleichs auf …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Niedersachsen Urteil 23.01.2006 LS

Biete der Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung zu veränderten Bedingungen (Lehrtätigkeit mit reduzierter …

Arbeitsrecht Abgeändert

VG Gelsenkirchen Urteil 20.01.2006

Der im Jahre 1968 geborene Kläger nahm zum Wintersemester 1996/1997 ein Studium der Ökologie an der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Urteil 20.01.2006

Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz (noch) um die Wirksamkeit einer Versetzung; der Kläger begehrt …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Göttingen Beschluss 19.01.2006 LS

Der Schuldner ist verpflichtet, nach Antragstellung, aber vor Eröffnung begründete Forderungen unverzüglich …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Schleswig Beschluss 19.01.2006

Der Beteiligte zu 1. macht als berufsmäßiger Betreuer Vergütungs- und Aufwendungsersatzansprüche gegenüber …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 18.01.2006

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 18.01.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Ablösung eines Zusatzversorgungssystems der kirchlichen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 1. Kartellsenat Urteil 17.01.2006 LS

Ausgleichsanspruch: Verlust bei Annahme eines neuen Vertragsangebots nach Kündigung der …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.01.2006

Zwischen dem am ...1953 geborenen Kläger und der Beklagten, die das Einzelunternehmen ""f. n. c. e.Kfr." …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 17.01.2006 zitiert von 4

Die Klägerin, die ein Architekten- und Ingenieurbüro betreibt, verlangt vom Beklagten ein Honorar für …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 16.01.2006

Der Kläger macht gegen die Beklagten als Erben einen Anspruch auf Rückabwicklung des mit dem vormaligen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.01.2006 zitiert von 6

Die Beklagte begehrt von der Klägerin die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Ob die Klägerin seit dem 29.10.2004 zu der Beklagten in einem Vollzeit- oder Teilzeitarbeitsverhältnis steht

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2006

Die Beklagten sind Bauherren des Bauvorhabens W. in W.. Dort wollten sie ein Einfamilienhaus errichten

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein Urteil 13.01.2006

Die Beteiligten streiten um Beitragsforderungen des Klägers

Sozialrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2006

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des europäischen Patentes 0 216 269 (Anlage K 1, nachfolgend …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 12.01.2006 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt die Rückzahlung von Lizenzentgelten in Höhe von insgesamt 11.657,36 €, die sie an den …

Zivilrecht