Urteile zu § 242 BGB – Seite 54

Bürgerliches Gesetzbuch

24.996 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

24.996 Entscheidungen

OVG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil

Abwägungsfehler in Gestalt eines Abwägungsdefizits · Anforderungen an die Ermittlung der privaten Belange · Überschlägige Ermittlung des Verkehrswerts eines Grundstücks · Beschränkung der Entschädigung nach § 42 Abs. 3, § 95 Abs. …

Verwaltungsrecht
LAG Berlin-Brandenburg 7. Kammer Urteil LS zitiert von 2

Bewerberstatus · Rechtsmissbrauch · Entschädigungsanspruch

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BGH X. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 2

Voraussetzungen einer beschränkten Zulassung der Revision · anzuwendendes Recht bei europäischem Patent · Schadensersatz wegen unberechtigter Anmeldung eines Patents · Anspruch auf Rechnungslegung über die Nutzung einer zu …

Patentrecht Aufgehoben
BGH VII. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 10

Wirksamkeit einer im Erwerbsvertrag verwendeten … · Geltendmachung von Mängelansprüchen durch die Gemeinschaft … · rechtsmissbräuchliches widersprüchliches Verhalten der GdWE …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss zitiert von 1

Wirksamkeit der Antragstellung · Versäumung der Ausschlussfrist · Postübermittlungsrisiko · Zugangsnachweis durch den Antragsteller

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LG Berlin 64. Zivilkammer Urteil LS

Wirksamkeit einer Kündigung bei eigenmächtigen Einbauten …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Naumburg 12. Zivilsenat Urteil LS

Beschaffenheitsangabe durch Angabe der tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert
ArbG Nordhausen 3. Kammer Urteil

Voraussetzungen der Sitten- und Treuwidrigkeit · Lehrkraft

Arbeitsrecht Klage abgewiesen