Formbedürftigkeit einer Änderung der Zahlungsmodalitäten
Miet- und Kaufrecht
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LG Lüneburg Urteil zitiert von 1
Datenschutz · DS-GVO · Persönlichkeitsrecht · Scraping · Schadensersatz
OLG Hamm Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Zivilrecht – Klage abgewiesen
VG Berlin 12. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 3. Kammer Urteil
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Beschluss
Insolvenzrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 5
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
LG Köln Teilurteil zitiert von 2
Gesellschaftsrecht
Benachteiligung wegen des Geschlechts · Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Köln Beschluss zitiert von 3
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 30
erfolgloser Bewerber · Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Abgeändert
LG Frankfurt am Main 24. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Hamm Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Gewerblicher Rechtsschutz
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 3
erfolgloser Bewerber · Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
ArbG Aachen Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
LAG Köln Urteil zitiert von 2
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
BAG 8. Senat Urteil zitiert von 3
erfolgloser Bewerber · Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
OLG Celle Urteil zitiert von 5
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Herleitung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der … · Streitwert bei Erteilung, Erlöschen oder Widerruf einer …
Verwaltungsrecht
LG Lüneburg Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 5
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
VGH Bayern Beschluss zitiert von 4
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
OLG Frankfurt am Main 18. Zivilsenat Urteil
Erb- und Versicherungsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Köln Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht – Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit einer alternativen Klagehäufung
Delikts- und Haftungsrecht ✓ Aufgehoben
Darlegungsanforderungen hinsichtlich der Höhe
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
VG Aachen Urteil zitiert von 1
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Gesellschaftsrecht ✓ Abgeändert
VG Aachen Urteil zitiert von 6
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats NichtannahmebeschlussNA-Beschluss zitiert von 1
mangelnde Darlegung der Möglichkeit einer … · zudem ggf Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber …
Verfassungsrecht – Nicht zur Entscheidung angenommen
OLG Köln Urteil
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Düsseldorf Urteil zitiert von 4
Bau- und Werkvertragsrecht ✓ Abgeändert
KG 6. Zivilsenat Beschluss
Verjährungshemmung durch Verhandlungen
Verteilung der Darlegungs- und Beweislast
Miet- und Kaufrecht
ArbG Köln Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
AG Mitte Urteil
Bank- und Kapitalmarktrecht – Klage abgewiesen
AG Berlin-Mitte Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Zusammensetzung des Prüfungsausschusses
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
VG Halle 4. Kammer Urteil
Vorteilslage, Ablösevereinbarung –
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OVG Berlin-Brandenburg Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen