zweifache Verhängung von Ordnungsmitteln auf der Grundlage …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 242 BGB – Seite 92
Bürgerliches Gesetzbuch
25.002 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 242 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
25.002 Entscheidungen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verfahrensübertragung auf den Einzelrichter · Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Partnerschaftsvertrag mit einem neuen Partner · Ankündigung eines Sachantrags nach Schluss der mündlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Fehlerhafte Widerspruchsbelehrung in Altfällen
Zivilrecht Abgeändert
Kriterium des "Verblassens" bei der Abgrenzung der freien …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung der Gewährung einer Aufbrauchfrist …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Das nach § 68 Abs. 1 und 2 VwGO vor Erhebung der Verpflichtungsklage grundsätzlich durchzuführende …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
vorzeitige Besitzeinweisung nach Bundesfernstraßenrecht · Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der BAB 100 · Abriss Wohngebäude Beermannstraße · Teilanfechtbarkeit der Entschädigungspflicht nach …
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert