Auslegung eines Versorgungsvertrags hinsichtlich einer … · Zurückbehaltungsrecht bei Verweigerung einer Belegeinsicht
Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 274 BGB – Seite 4
Bürgerliches Gesetzbuch
335 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 274 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
335 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Willkürliche Kündigung durch den Bürgermeister
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zurückbehaltungsrecht des Mieters hinsichtlich des … · Aufrechung mit Kautionsrückzahlungsanspruch · Unzumutbarkeit der Belegeinsicht beim Verwalter
Zivilrecht
Zurückbehaltungsrecht · Mindestlohngesetz · Speditionsvertrag · § 273 BGB · Treu und Glauben
Zivilrecht
Zurückbehaltungsrecht an einem Equidenpass gegenüber dem …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Rückzahlung eines zur Abwendung einer Zwangsvollstreckung geleisteten …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Beseitigungsanspruch für eine Anböschung zur Verhinderung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unangemessene Benachteiligung des Unternehmers durch ein … · Anforderungen an die Pflicht zur Darlegung eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht
Nutzungsentschädigungsanspruch nach Ausübung des … · Einwand der Berechtigung zur Ersatzmieterstellung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Mietverhältnis · Prozessführungsbefugnis · Wirtschaftlicher Übergang · Räumungsanspruch · Zahlungsanspruch
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Schaden und Freistellungsansprüche des Architekten bei … · Zurechenbarkeit der eine Sekundärhaftung des Architekten … · Minderung des Honoraranspruchs des Fachplaners
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Rechtsfolgen eines Widerrufs in Altfällen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Hemmungswirkung hinsichtlich aller materiell-rechtlichen … · Missbrauch des Mahnverfahrens bei bewusst falschen Angaben …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gegenseitigkeitsverhältnis zwischen Herausgabepflicht und … · fehlende Entscheidungsreife des zur Aufrechnung gestellten … · zweitinstanzliche Überprüfung der Zweckmäßigkeit des …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen