Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 311b BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
666 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 311b BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
666 Entscheidungen
Beschaffenheitsvereinbarung außerhalb des notariellen …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abweichende Erbauseinandersetzung der Miterben · Zulässigkeit einer identitätswahrenden Umwandlung der …
Erb- und Versicherungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Notars bei Nichteinhaltung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer Klausel über ein vom Kaufinteressenten zu … · Rückerstattungsanspruch wegen Zahlung ohne Rechtsgrund
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Familienrecht Abgeändert
Berufsrecht Berufung zurückgewiesen
ernsthafte Mietzinsforderungen · Erlöschen des Mietvertrages bei Grundstückserwerb durch … · Nichtvorliegen eines Leibrentenversprechens · keine Schenkung auf den Todesfall oder unter Auflage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen des Zustandekommens · Fälligkeitszeitpunkt für den Anspruch auf Abschluss des … · Bindungswirkung des Hofübergabeversprechens · Inhalt des abzuschließenden Hauptvertrages hinsichtlich der …
Zivilrecht Abgeändert
Verwertungsbefugnis aufgrund eines treuhänderischen …
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht
Unterscheidung von Dachterrasse und Dachgarten · Kaufpreisminderung ohne Nacherfüllungsverlangen bei …
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ermittlung des Wertersatzes für die Raumnutzung · Reduzierung wegen Mitbenutzung durch andere Mieter
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Unwirksamkeit einer Schiedsvereinbarung wegen Unwirksamkeit … · Nichtigkeit einer Schiedsklausel in einem notariell …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Reichweite der Beratungspflicht im Rahmen eines …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Recht zum Besitz durch langjährige Nutzung · Verjährung des Herausgabeanspruchs
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht