Urteile zu § 315 BGB – Seite 13

Bürgerliches Gesetzbuch

3.952 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.952 Entscheidungen

ArbG Bielefeld 2. Kammer Urteil zitiert von 1
Umwandlung der Arbeitszeitverteilung ohne Zustimmung

Arbeitsvertrag · Weisungsrecht · Umschichtung der Aufgaben · Betriebsvereinbarung · Arbeitsplatzänderung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
ArbG Kiel 6. Kammer Urteil LS
Elektronischer Rechtsverkehr – nicht durchsuchbarer Briefkopf

außerordentliche Kündigung wegen beharrlicher … · Recht auf Arbeitsverweigerung in Zeiten der Corona-Pandemie … · Recht auf Homeoffice, um die Durchführung der …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Promotionsstudent · wissenschaftliche Forschung für die Promotion · Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von … · Sturz in einen Schacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage

Vergütung für Geothermiearbeiten · Erstattung der Kosten einer gestellten Bürgschaft

Zivilrecht Klage abgewiesen
BAG 3. Senat Urteil zitiert von 7
Ruhegeldanspruch nach dem Ersten Ruhegeldgesetz

Versorgung nach Hamburger Zusatzversorgungsgesetz · Anrechnung der fiktiven gesetzlichen Rente · Lebensversicherung

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil LS
Anspruch auf Altersteilzeit

Tarifauslegung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 6. Senat Beschluss LS zitiert von 15
Vertragsärztliche Versorgung – Bewertungsausschuss

Leistungskatalog des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs … · neu aufgenommene komplexe humangenetische Leistungen · Zulässigkeit des Erfordernisses einer vorherigen …

Sozialrecht