Urteile zu § 315 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
3.952 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 315 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.952 Entscheidungen
OLG Hamm Urteil
Beschränkung des vertraglichen Nutzungsrechts in … · Bewertung einer Äußerung als Hassrede · Entschädigung bei zu Unrecht gelöschtem Beitrag eines …
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Münster Zivilkammer Urteil zitiert von 1
BGH I. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
Äußerungen im Rahmen der Rechtsverfolgung und gegenüber …
Gewerblicher Rechtsschutz ✓ Aufgehoben
OLG Jena 2. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Notwendige Vergleichsangebote für die Dachsanierung nach …
LG Arnsberg 1. Kammer für Handelssachen Urteil
Gewerblicher Rechtsschutz
OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Teilurteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf 16. Zivilsenat Urteil zitiert von 5
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Köln Urteil
Miet- und Kaufrecht ✓ Abgeändert
OLG Düsseldorf 16 Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG Frankfurt am Main Urteil
Bau- und Werkvertragsrecht – Berufung zurückgewiesen
ArbG Köln 9. Kammer Urteil
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 6. Kammer Urteil zitiert von 1
Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 7. Kammer Urteil zitiert von 2
Ausübungskontrolle · Pendelzeiten
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
OLG 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 2
Zivilrecht ✓ Abgeändert
ArbG Bonn 1. Kammer Urteil zitiert von 1
OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
VG Köln 9. Kammer Urteil
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil zitiert von 1
Einsatzort
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Auslegung
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Rheinland-Pfalz 5. Kammer Urteil zitiert von 2
Ermessen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Rheinland-Pfalz 2. Kammer Urteil zitiert von 1
Ausübungskontrolle
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Frankfurt am Main 27. Zivilsenat Urteil
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht – Klage abgewiesen
BAG 10. Senat Beschluss zitiert von 41
Arbeitsrecht – Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Anforderungen an das Bestreiten des Vortrags eines …
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Berechtigung des Grundversorgers zur Preisänderung
Miet- und Kaufrecht – Revision zurückgewiesen
Anforderungen an den Vortrag des Grundversorgers zu dem ihm … · Berücksichtigung zurückgehender Kosten in anderen …
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Düsseldorf Beschluss zitiert von 2
Zivilrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LAG Hamm Beschluss zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
Miet- und Kaufrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen