Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 371 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
178 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 371 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
178 Entscheidungen
Nachweis der Kenntnis des Verkäufers vom Vorliegen des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zahlungsklage gegen den Schuldner wegen nicht angemeldeter …
Zivilrecht
Verwirkung eines rechtskräftig ausgeurteilten … · Herausgabeklage für einen Vollstreckungstitel gegen mehrere …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vollstreckungsbeschränkende Vereinbarung als Einrede · Auslegung der Erklärung einer Bank als …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Finanzamt
Verwaltungsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Veranlassung zur Erhebung einer Vollstreckungsgegenklage …
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Der fristgemäße Zugang einer Mietnebenkostenabrechnung ist nicht nachgewiesen, wenn diese in einem …
Miet- und Kaufrecht
Herausgabe eines Vollstreckungstitels
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
§ 823 Abs. 2 BGB · § 263 StGB · Geschäftsführerhaftung · Leasingvertrag · Schadensersatz
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Überweisungsanordnung bei mehreren pfändenden Gläubigern · zweckmäßige Drittschuldnerleistung · Einrede gegen eine Leistungsklage · Herausgabe des Vollstreckungstitels bei stattgebendem Urteil
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Beklagten betrieben die Zwangsvollstreckung gegen den Kläger aus einer notariellen Urkunde vom …
Zivilrecht
Schuldanerkenntnis · Unterschlagung
Arbeitsrecht Abgeändert