Steuerrecht Abgeändert
Urteile zu § 428 BGB – Seite 6
Bürgerliches Gesetzbuch
398 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 428 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
398 Entscheidungen
Steuerrecht
Voraussetzung für Löschungsbewilligung nach dem Tod eines …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Aufhebung der Gemeinschaft und Verteilung des Erlöses bei …
Familienrecht Aufgehoben
Vorkaufsrecht · Schadensersatz · Eigentumsübertragung · BGB § 428 · Kaufvertrag
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rückerstattungsanspruch · Rückabwicklung · Pauschalbetrag · Einzelfallerstattung
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Mit seiner Berufung verfolgt der Kläger zu 2) eigene Schadenersatzansprüche und an ihn abgetretene …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
von der Auslegungsregel des § 430 BGB abweichendes … · Verletzung abgabenrechtlicher Mitwirkungspflichten · Errichtung eines gemeinsamen Depots von Ehegatten
Steuerrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides · Adressierung an ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft trotz …
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Jahressteuerbescheid ersetzt einen Vorauszahlungsbescheid · Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs auf Erstattung der … · Erstattungsberechtigter i.S.d. § 37 Abs. 2 AO · Tilgungswille
Steuerrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Mitteilung der Gewährung von Leistungen vor dem 1. August …
Familienrecht Aufgehoben
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Rückabwicklungsbegehren des Anlegers gegenüber der Bank …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung verworfen
Steuerrecht
Entkräftung der Vermutung der Unangemessenheit · Anfechtung wegen Drohung mit Mandatsniederlegung · Darlegungsumfang bei Abrechnung eines Stundenhonorars
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wohnrecht · Grundstücksübertragung · BGB § 428 · Räumungsfrist · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen