Urteile zu § 497 BGB – Seite 3

Bürgerliches Gesetzbuch

276 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 497 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

276 Entscheidungen

KG 26. Zivilsenat Urteil LS

Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage zur … · Streitwert des Zwischenfeststellungsantrags und des …

Zivilrecht Abgeändert
BGH XI. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 66

Berücksichtigung der Kapitalertragsteuer des … · Widerlegung der Vermutung über die Höhe der gezogenen …

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
OLG Stuttgart 6. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 15

Verwirkung des Widerrufsrechts nach beiderseitiger … · Anspruch auf Erstattung des Aufhebungsentgelts nebst der … · Umfang des Nutzungsersatzanspruchs

Zivilrecht Abgeändert
BGH XI. Zivilsenat Versäumnisurteil LS zitiert von 386

Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in … · Verrechnung wechselseitiger Ansprüche

Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen