Zuordnung eines unter Vorbehaltsnießbrauch übertragenen Grundstücks zum notwendigen Betriebsvermögen
Keine Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben bei …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 567 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
44 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 567 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Verschulden der Fristversäumung durch Bevollmächtigten … · keine Verletzung grundrechtsgleicher Rechte (effektiver …
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Anforderungen an ärztlich belegten Härteeinwand
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Sonderkündigungsrecht und Kündigungsausschluss
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Möglichkeit einer analogen Anwendung des § 566 BGB
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der Auslagenerstattung
Verfassungsrecht Nicht zur Entscheidung angenommen
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erforderlichkeit der Ausübung der tatsächlichen …
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Gleichrang der Vermieterpfandrechte des Veräußerers und des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sicherung von Ansprüchen des Vermieters nach Beendigung des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Kündigung mit Stimmenmehrheit der Bruchteilseigentümer
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Vorab entstandene Werbungskosten
Steuerrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision mit einem mietvertraglichen Nutzungsanspruch
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert