Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Urteile zu § 677 BGB – Seite 16
Bürgerliches Gesetzbuch
1.805 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 677 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.805 Entscheidungen
Urheberrecht · DNS-Blocking · Filesharing · Telekommunikationsanbieter · Unterlassung
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verfassungsbeschwerde verworfen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Zivilrecht
Nutzungsherausgabeanspruch des Kreditnehmers und Folgen … · Höhe des Wertersatzes nach Ablauf der Zinsbindungsfrist
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
ungerechtfertigte Bereicherung bei Überzahlung einer nicht … · Verjährungsunterbrechung durch Zahlungen eines … · Zustimmungsbedürfnis des Schuldners bei Abtretung von … · Berechtigung zur Stellung eines Insolvenzantrags durch den …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verpackungsverordnung · öffentlicher Entsorgungsträger · Verwertungsanspruch · Eigentum an Abfall · Zulassungsgrund VwGO
Verwaltungsrecht
Papier, Pappe und Kartonagen
Verwaltungsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kühlergrill
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Erforderlichkeit · Unzumutbarkeit der Kostentragung · Inanspruchnahme der Miterben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Abgrenzung von vollumfänglich und teilweise berechtigter … · Unterlassungsanspruch im Falle der Doppelidentität · Beeinträchtigung der Qualitätsfunktion der Unionsmarke · Prüfung der rechtserhaltenden Benutzung der Unionsmarke
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verstoß des Anwalts gegen das Verbot der Vertretung … · Bereicherungsanspruch des Anwalts im Fall der Nichtigkeit …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Anspruch auf Erstattung der Kosten der Behandlung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unions-)Markenverletzung der Wortmarke eines Kfz-Herstellers
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Massenentlassungsanzeige · Zurechnung Verwalter · Neumasseverbindlichkeit nach Insolvenzordnung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz