"linksextrem" · "Diffamierung politischer Mitbewerber"
Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 678 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
128 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 678 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
128 Entscheidungen
Ansprüche des Eigentümers gegen den Makler - Unterlassung …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unterlassungsansprüche hinsichtlich weiterer Passagen - Der …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Verwaltungsrecht
Falschaussage · Unterschlagung · Zeugenaussage
Arbeitsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
einstweilige Verfügung · Unterlassungsanspruch · arglistige Täuschung · Sicherungszwangsvollstreckung · Veräußerung von Gesellschaftsanteilen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sittenwidrigkeit von Schmiergeldzahlungen an einen …
Miet- und Kaufrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Rechtsmissbrauch · Abmahnwesen · UWG · Unterlassungserklärung · Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Rechtsmissbrauch · Abmahnwesen · UWG · Unterlassungserklärung · Vertragsstrafe
Zivilrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Fachanwaltsbezeichnung · Irreführende Werbung · Wettbewerbsrecht · Unterlassungsklage · Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Nachweiserfordernis für einen wirksamen … · Zustandekommen eines Architektenvertrages durch …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Vorliegen der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Klage bei … · Maßgeblichkeit des Verhaltens eines Insolvenzverwalters für … · Erstattungsfähigkeit der Rechtsanwaltskosten für die Abwehr …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch bei Unterlassungsklagen aus Gewinnstreben · Wirksamkeit der Formularklausel einer Sparkasse zum … · Rechtsverteidigungskosten bei Mehrfachabmahnungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht