Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 700 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
135 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 700 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
135 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger macht Unterlassungsansprüche wegen der Verwendung einer Verwahrentgeltklausel gegenüber …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Sparvertrag · Allgemeine Geschäftsbedingungen · Kündigungswirksamkeit · AGB-Kontrolle · Änderungskündigung
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten um die Laufzeit zweier Prämiensparverträge sowie um die bei diesen Verträgen …
Miet- und Kaufrecht
Pflicht des Darlehensgebers zur Zahlung von Negativzins bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Pflicht des Darlehensgebers zur Zahlung von Negativzins bei …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Bepreisung von Bareinzahlungen und … · zahlungsdiensterechtliche Zulässigkeit einer … · Umlagefähigkeit nur der transaktionsbezogenen Kosten
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtliche Einordnung · Ausschluss des Kündigungsrechts der Sparkasse bis zum …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Einführung von Negativzinsen bei Altverträgen
Zivilrecht
fortdauernde Wirkungen der Verstrickung · Schutz des Drittschuldners
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
vertragliche Einbeziehung der Bedingungen · rechtsmissbräuchliche Berufung der Sparkasse auf die … · Verzicht des Sparers auf eine Änderung der monatlichen … · Verwirkung des Rechts zur Änderung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtigkeit einer Entgeltbestimmung für Buchungsposten
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Entgeltklausel für den bargeldlosen …
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert