Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 741 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
202 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 741 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
202 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Auswirkung des Fehlens von Baulasten oder …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Wohnungseigentum: Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines einer anderen Sondereigentumseinheit …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr
"Stopfen zum Verschluss von Öffnungen in Betonwänden" · mehrere Patentinhaber entrichten nur eine Beschwerdegebühr · unvermeidbarer Rechtsirrtum · kein Verschulden
Marken- und Patentrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Feststellungsklage · keine Geltung des Grundsatzes der Beitragssatzstabilität · maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung des … · Vertretung mindestens der Hälfte der an der hausärztlichen …
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Vorliegen eines Treuhandverhältnisses · Arbeitslohn
Steuerrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit eines Zuständigkeitsbescheides · Unternehmereigenschaft gem § 136 Abs 1 S 1 SGB 7 · Eigentümergemeinschaft · Rechtsfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Anforderungen an die Nachforschungspflicht der begünstigten …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Mitgliedschaft als Voraussetzung der Beitragspflicht · Ende der Mitgliedschaft
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gemeinschaftliche Entwässerungsanlage · Kündigung einer Abwassergemeinschaft · Nachbarrechtliche Pflichten · Kostenbeteiligung · Sachenrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Steuerrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde verworfen
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht