Verschaffung der Verfügungsmacht bei Vertrieb und …
Steuerrecht Aufgehoben
Urteile zu § 747 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
126 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 747 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
126 Entscheidungen
Steuerrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Fortsetzung der Bruchteilsgemeinschaft an der Forderung · Anspruch auf Aufhebung der Bruchteilsgemeinschaft bei … · Vergütungsregelung für die Nutzung der Ehewohnung während …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gegenseitige Abhängigkeit und Wechselseitigkeit von … · Auskehrung der der Gesamtheit aller Investoren gewährten … · Vorsteuerabzug aus der Anschaffung einer …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Maßregelungsverbot · einheitliches Arbeitsverhältnis · unzulässige Teilkündigung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Änderung nach § 174 Abs. 4 AO steht Verböserungsverbot …
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
keine analoge Anwendung des § 3 Nr. 3 GrEStG
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Steuerrecht Abgeändert
Nachweis der Voraussetzungen für die Befreiung einer …
Steuerrecht
Steuerrecht
Statthaftigkeit der zulassungsfreien Rechtsbeschwerde bei … · mehrere Inhaber einer Marke als Bruchteilsgemeinschaft · notwendige Streitgenossenschaft - VIVA FRISEURE/VIVA
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Belastung des Gesamtgrundstücks zu Gunsten des jeweiligen …
Zivilrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit eines Zuständigkeitsbescheides · Unternehmereigenschaft gem § 136 Abs 1 S 1 SGB 7 · Eigentümergemeinschaft · Rechtsfähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grundstücke im Privatvermögen eines Grundstückshändlers · Entkräftung der Vermutungswirkung der Drei-Objekt-Grenze
Steuerrecht
Steuerrecht Klage abgewiesen
anwendbare Vorschriften in der Teilungsversteigerung
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Befreiende Wirkung der Leistung des Haftpflichtversicherers …
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsweg · örtlich zuständiges Gericht · Wegerecht als Geh- und Fahrrecht · Auslegung des Umfangs einer Dienstbarkeit
Zivilrecht
Steuerrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Rechte des weichenden Ehegatten
Familienrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verfügung des Miteigentümers über seinen Miteigentumsanteil …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Beitragspflicht für Hinterliegergrundstück bei Fehlen einer …
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen