Urteile zu § 760 BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

36 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 760 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

36 Entscheidungen

LG Frankfurt am Main 21. Zivilkammer Urteil 25.06.2025

Der Kläger macht – in Gestalt von Leistungs- und Feststellungsanträgen – Schadensersatzansprüche im …

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

FG München Urteil 14.03.2024 zitiert von 1

Zulässigkeit der Abzweigung des Kindergeldes an D, den Sohn der Klägerin, geboren am […] 2000

Steuerrecht Klage abgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland 3. Zivilsenat Urteil 08.03.2024 LS zitiert von 4

Unfallregulierung: Verdienstausfallschaden und Schadensminderungspflicht eines mitarbeitenden …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Saarbrücken Saarland 3. Zivilsenat Urteil 20.04.2023 LS

Ermittlung des Haushaltsführungsschadens infolge eines Verkehrsunfalls

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 5. Senat Urteil 30.09.2022 LS zitiert von 1

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Krankengeldzahlung · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LG Amberg Endurteil 01.10.2021 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Unfall am 28.07.2014 am …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Siegen 2. Zivilkammer Urteil 20.08.2021

Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Behandlungsfehlers

Schadensersatz · Schmerzensgeld · Behandlungsfehler · Gesamtschuld · Zinsen

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 10.08.2021

Der am 18.11.1984 geboren Kläger begehrt Schmerzensgeld sowie Ersatz seines Erwerbsausfallschadens aufgrund …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG München Endurteil 10.03.2021 zitiert von 7

Die Klägerin und Berufungsklägerin macht gegen die Beklagten Schmerzensgeld- und Schadensersatzansprüche aus …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 16.07.2020 LS zitiert von 8

Bemessung des Schmerzensgeldes und des Haushaltsführungsschadens

Voraussetzungen des Feststellungsantrags für zukünftige …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 22. Zivilsenat Urteil 24.03.2020 LS zitiert von 2

Haushaltsführungsschadensrente – Voraussetzungen

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LSG NRW 2. Senat Urteil 18.02.2020

Streitig ist, ob der Klägerin in der Zeit vom 01.01.2015 bis zum 30.11.2015 Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 11.06.2019 zitiert von 2

Der am 07.01.1967 geborene Kläger macht Schmerzensgeld und Schadensersatzansprüche aus einem Unfall geltend …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Kaiserslautern 3. Zivilkammer Urteil 07.06.2019 LS zitiert von 1

Änderung einer Haushaltsführungsschadensrente bei Erhöhung des Haushaltsaufwandes aufgrund persönlicher …

Zivilrecht Abgeändert

LG Tübingen 3. Zivilkammer Urteil 17.05.2019 LS zitiert von 14

Tödlicher Verkehrsunfall: Bemessung des Hinterbliebenengeldes für den Ehegatten, die volljährigen Kinder und …

Abgrenzung von einem Schmerzensgeldanspruch wegen …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken 1. Zivilsenat Urteil 27.02.2019 zitiert von 1

Voraussetzungen eines Vorsatzes im Sinne eines Ausschlusses des Versicherungsschutzes nach § 103 VVG

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 12.02.2019

Der am ......1961 geborene Kläger macht weitere materielle und immaterielle Ansprüche auf Schadensersatz aus …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm 7. Zivilsenat Teilurteil 07.09.2018

Die Kläger nehmen die Beklagten aus einem Vorfall in Anspruch, der sich am 00.00.2011 im Zusammenhang mit …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 31.08.2018 LS zitiert von 5

Rückforderung einer unter Vorbehalt geleisteten Schmerzensgeldzahlung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.01.2017 zitiert von 2

Der Kläger macht gegen den Beklagten zu 1) als unfallverursachenden Fahrer, die Beklagte zu 2) als Halterin …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Hamburg 3. Zivilkammer Urteil 24.06.2016

Arzthaftung: Versterben einer Patientin nach einem durch fehlerhafte Narkoseführung bei einer …

Schmerzensgeldbemessung · Ersatzfähigkeit von Beerdigungskosten · Pflichten eines Operateurs

Delikts- und Haftungsrecht

LG Magdeburg 10. Zivilkammer Urteil 14.01.2016

Schadensersatz nach Verkehrsunfall mit Personenschaden

Anspruch auf Ersatz vermehrter Bedürfnisse bei … · Festlegung einer Geldrente

Zivilrecht

BGH VI. Zivilsenat Urteil 12.01.2016 LS zitiert von 7

Erstattungsanspruch eines Bundeslandes für an einen Straftatverletzten erbrachte Rentenleistungen

Behandlung der Grundrente · Grundsätze für eine Prognoseentscheidung zur Bemessung des …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 19.11.2014 LS zitiert von 151

Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung

Glaubhaftmachung der Berufungsbeschwer durch bloße … · Frage der Fälligkeit als Gegenstand einer Feststellungsklage · Bestimmung des Fälligkeitszeitszeitpunkts

Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 14.08.2014 zitiert von 1

Unfallbedingter Pflegebedarf nach Verkehrsunfall

Zivilrecht Abgeändert

FG Düsseldorf Urteil 29.08.2012

Vorsitzende Richterin am Finanzgericht Richter am Finanzgericht Richterin ehrenamtliche Richterin …

Steuerrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 27.06.2012 LS zitiert von 2

Hat ein Geschädigter vor einem Unfallereignis kein Erwerbseinkommen erzielt, entsteht ein Erwerbsschaden nur …

Zivilrecht Abgeändert

LG Arnsberg Urteil 13.10.2011

Schadensersatzansprüche aus tödlichem Verkehrsunfall mit Unterhaltsrente

Schadensersatz · Verkehrsunfall · Unterhaltsrente · Todesfolgeschäden · Versicherungshaftung

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

LG Aachen Urteil 17.11.2010 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagten hinsichtlich der Folgen einer Mitralklappenoperation in Anspruch, die wegen …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 04.11.2010

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld einschließlich einer Schmerzensgeldrente …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Menden Urteil 30.04.2009 zitiert von 2

Mit der Klage begehrt die Klägerin Abänderung einer Urkunde, in der Ansprüche der Klägerin auf Zahlung von …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 06.06.2008 zitiert von 1

Bei einem von einem Versicherungsnehmer der Beklagten verschuldeten Verkehrsunfall vom 13. Februar 2000 in C …

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.02.2008

Der Klage liegt ein Verkehrsunfall zugrunde, der sich am 30. November 1994 in Belgien mit einem Pkw ereignet …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

LG Paderborn Urteil 28.07.2005

Der Kläger macht Ansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend, der sich am 18.08.2002 gegen 5.00 Uhr auf der …

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 26.01.2005

Die Parteien streiten um Schadensersatz- und Schmerzensgeldansprüche aus einem Verkehrsunfall

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 28.06.2000 LS

Die Verkehrspflichten eines Betreibers einer Schießanlage in bezug auf bauliche Gestaltung und Erhaltung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen