§ 781 BGB – Rechtsprechung (718 Entscheidungen) – Seite 11

OLG Celle Urteil 26.11.2009 LS zitiert von 1

Heißt es in einer Versicherungsbestätigung zu einer Transportversicherung, dass die Versicherung endet …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.11.2009 zitiert von 2

Haftung bei Bargeldtransport und -bearbeitung

Rahmenvertrag · Haftung für Verlust · Subunternehmer · Bargeldtransport · Versicherungspflicht

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 18.11.2009 LS

Eine Vergütungsvereinbarung zwischen Rechtsanwalt und Mandant, nach der der Rechtsanwalt für seine …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 05.11.2009

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Hinweisbeschluss vom 9. Oktober 2009

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Urteil 27.10.2009

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 540 II, 313a I 1 ZPO abgesehen, da ein Rechtsmittel gegen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

AG Plettenberg Grundurteil 16.10.2009

Die Beklagte ist Netzbetreiberin im Sinne der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss …

Delikts- und Haftungsrecht

LG Bielefeld Urteil 23.09.2009

Die Kläger verlangen als Mieter die Rückzahlung eines Betrages, den die Beklagte, ihre Vermieterin, aufgrund …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 08.09.2009

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung von Rechtsanwaltshonorar in Anspruch

Insolvenzrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.09.2009 zitiert von 2

Die Parteien streiten zuletzt nur noch über Fahrtkostenerstattung in Höhe von 1.015,50 € für den Zeitraum …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hameln Urteil 07.08.2009 LS

Ein (hier gegenüber einem Inkassoinstitut) abgegebenes abstraktes Schuldanerkenntnis ("Anerkenntnis- und …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Lüneburg Urteil 15.07.2009 zitiert von 1

Ablösung von Bürgschaftsverpflichtungen durch Darlehen und Einrede der Verjährung

Bürgschaft · Darlehensvertrag · Verjährung · Insolvenz · Hauptschuld

Zivilrecht

OLG Karlsruhe Urteil 30.06.2009

Bonuszahlungen aus zwei Sparverträgen

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

VG Münster Urteil 18.06.2009

Mit schriftlicher Erklärung vom 25. Juli 2000 verpflichtete sich der Kläger gegenüber der Beklagten, die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 17.06.2009 LS

Enthält das Zuschlagsschreiben des öffentlichen Auftraggebers nach verzögerter Vergabe neue …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 16.06.2009 zitiert von 2

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs.2, 313a Abs.1 S.1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.05.2009 zitiert von 9

Die Klägerin begehrt vom Beklagten die Erstattung der von ihr für das Pflegekind Q. T. aufgewandten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 07.05.2009 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegen die Beklagte aus ungerechtfertigter Bereichung einen Anspruch auf Rückzahlung zu …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bonn Urteil 30.03.2009

Die Kläger sind aufgrund der testamentarischen Verfügung vom 01.01.1980 Erben der am 14.07.2007 verstorbenen …

Miet- und Kaufrecht

OLG Celle Urteil 26.03.2009 zitiert von 8

Die Klägerin ist die Holding der im deutschen Einzelhandel tätigen Unternehmensgruppe T. Der Holding sind …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hannover Urteil 06.03.2009

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem Versicherungsvertrag zwischen ihr und der ... aus eigenem und …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hannover Urteil 27.02.2009 zitiert von 2

Die Klägerin ist eine deutsche Großbank und nimmt die Beklagte aus einem Versicherungsvertrag der …-Gruppe …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Hildesheim Beschluss 27.02.2009

Mit der Klage macht die Klägerin Schadensersatzansprüche wegen unterlassener Schönheitsreparaturen nach …

Miet- und Kaufrecht

OLG Schleswig Urteil 26.02.2009

Die Klägerinnen wenden sich im Wege der Vollstreckungsabwehrklage und der Klauselgegenklage gegen die …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 06.02.2009

Der Kläger zu 1.) und die Klägerin zu 2.), die jeweils Restaurantbetriebe aus dem Segment der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 05.02.2009

Der Kläger nimmt die Beklagte als Insolvenzverwalter über das Vermögen der E GmbH in Anspruch

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hildesheim Urteil 30.01.2009

Die Kläger nehmen den Beklagten als Schuldner eines gepfändeten Pflichtteils seines Stiefsohnes ..... in …

Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen

OLG Celle Urteil 29.01.2009 LS zitiert von 6

In einer Transportversicherung ist, auch wenn jegliche Verluste und/oder Schäden gleichviel aus welcher …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.01.2009 zitiert von 6

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem Versicherungsvertrag der H.-Gruppe mit der Beklagten auf Ersatz des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 29.01.2009 LS zitiert von 8

In einer Transportversicherung ist, auch wenn jegliche Verluste und/oder Schäden gleichviel aus welcher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Hannover Urteil 08.01.2009 zitiert von 1

Zeitpunkt der Beendigung eines Handelsvertreterverhältnisses und die Rückzahlung von Provisionsvorschüssen

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.12.2008

Der Beklagte ist der ehemalige Schwiegervater der Klägerin

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.12.2008

Der Beklagte war alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der W mbH (im Folgenden W GmbH), die später …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

VerfGH Berlin Beschluss 22.11.2008

VerfGH Berlin: Teils aus Subsidiaritätsgründen und mangelnder Substantiierung unzulässige, im Übrigen …

Verfassungsrecht

LG Köln Urteil 06.11.2008 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

LAG Hessen 18. Kammer Urteil 22.10.2008 LS zitiert von 1

Fluglotsen – tarifliches Vorruhestandsgeld

Übergangsversorgung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.09.2008 LS zitiert von 14

In einer Transportversicherung ist, auch wenn jegliche Verluste und/oder Schäden gleichviel aus welcher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 19.09.2008 LS zitiert von 12

In einer Transportversicherung ist, auch wenn jegliche Verluste und/oder Schäden gleichviel aus welcher …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Rostock Beschluss 04.09.2008

Sie hat keine Aussicht auf Erfolg (§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

SG Köln Urteil 26.08.2008

Einen Rückerstattungsanspruch nach § 112 SGB X

Sozialrecht

LG Düsseldorf 15. Zivilkammer Urteil 22.08.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen anwaltlicher Pflichtverletzung in Anspruch

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 15.08.2008 LS zitiert von 4

Gesetzliche Haftpflichtversicherung: Abrechnungsschreiben des Versicherers mit einer Zahlungszusage als …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 11.07.2008 zitiert von 3

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Vergütung von Überstunden, Sonntags- und Feiertagsarbeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LG Aurich Urteil 20.06.2008

Die Klägerin begehrt Mehrvergütung infolge einer Stahlpreiserhöhung während eines öffentlichen …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 18.06.2008 LS zitiert von 2

Unerlaubte Handlung durch Datenübermittlung

Anspruch auf den Widerruf an die SCHUFA übermittelter Daten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Beschluss 12.06.2008

In der Familiensache wegen Regelung des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind wurde der …

Familienrecht

SG Karlsruhe Beschluss 11.06.2008

Die Antragstellerin begehrt Schutz vor der Vollstreckung von Beitragsforderungen aus ihrer freiwilligen …

Sozialrecht

OLG Celle Urteil 04.06.2008 LS zitiert von 1

Die Erfüllung der "primären" Auskunfts und Benachrichtigungspflichten über den Verlauf der Geschäftsbeziehung …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 30.05.2008

Die Beklagte zu 1) ist Eigentümerin des Grundstücks auf dem M. in S., auf welchem ein Einfamilienhaus mit …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Frankfurt am Main 5. Zivilsenat Urteil 27.05.2008

GmbH-Geschäftsführer: Mitgeteilte Gewinnerwartungen als Geschäftsgrundlage einer Abfindungsvereinbarung

Präklusion von Ansprüchen der Gesellschaft bei Entlastung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.04.2008

(Anstelle von Tatbestand und Entscheidungsgründen gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 ZPO)

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen