§ 781 BGB – Rechtsprechung (718 Entscheidungen) – Seite 13

OLG Hamm Urteil 01.02.2006

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der X GmbH, deren alleiniger Gesellschafter und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

VG Schleswig-Holstein Gerichtsbescheid 25.01.2006

Die Klägerin begehrt als Schulträgerin von den beklagten Eltern eines minderjährigen Schülers die Erstattung …

Verwaltungsrecht

VG Aachen Urteil 06.01.2006 zitiert von 1

Der jetzige Kläger ist der Sohn und einer der Erben des am 17. Juni 2004 im Alter von 93 Jahren verstorbenen …

Verwaltungsrecht

OLG Oldenburg Urteil 16.12.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten - Zins- und Tilgungszahlung aus mehreren Darlehen, die sie dem H....-Fond …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2005

Der Kläger begehrt von den Beklagten die Rückzahlung von 20.000 DM (10.225,80 Euro), die er 1999 an diese …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.11.2005 zitiert von 1

Einen Anspruch des Klägers auf Zahlung einer vertraglich vereinbarten Abfindung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 10.11.2005

Die Klägerin - vormals unter H. Umschlag und Industrie-Logistik GmbH & Co

Zivilrecht

AG Siegburg Urteil 19.10.2005

Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen Anspruch auf Beseitigung der im Tenor bezeichneten Mängel gemäß §§ …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.09.2005 zitiert von 4

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Oldenburg Urteil 21.07.2005

Der Kläger hatte im Jahre 1991 für die Beklagten Bauhandwerkerleistungen erbracht

Zivilrecht Abgeändert

LG Siegen Urteil 14.07.2005 zitiert von 1

Der Kläger verlangt Schadensersatz wegen behaupteter Tötung seiner Brieftaube durch die Katze der Beklagten

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 20. Zivilsenat Beschluss 07.06.2005

Wohnungseigentum: Begründung der Verbindlichkeit eines Wohnungseigentümers

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.05.2005

Die Klägerin unterhält das bundesweite Mobilfunknetz

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Koblenz Beschluss 18.03.2005

Der Antragsteller beabsichtigt, gegen Frau A... S... (im Folgenden: Beklagte) im Urkundsverfahren einen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Wuppertal Urteil 15.03.2005

Die Parteien sind getrenntlebende Eheleute

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 11.03.2005

Ob die Beklagte dem Kläger den unpfändbaren Teil der in den Monaten Januar bis Juni 2004 verdienten Gehälter …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 10.03.2005

Die Beklagten sind durch Vorbehaltsurteil vom 14.10.2004 verurteilt worden, an die Klägerin 6.700,00 € nebst …

Zivilrecht

FG Niedersachsen Urteil 08.03.2005

Ob zusätzliche Gehaltszahlungen eines Dritten einkommensteuerpflichtig sind und ob die Voraussetzungen für …

Steuerrecht

FG Niedersachsen Urteil 08.03.2005 LS

Zum Begriff der Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG.

Steuerrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 17.02.2005

Der Kläger, welcher seit 01.10.1971 bei der Fa

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 10.02.2005 LS

Dem Käufer einer mangelhaften Sache steht grundsätzlich kein Schadensersatzanspruch gem. § 437 Nr. 3, § 281 …

Zivilrecht Abgeändert

LG Kiel Urteil 28.01.2005

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Zahlungsansprüche aus einem Vertriebsvertrag und einer …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Duisburg Urteil 21.01.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 6,53 € nebst Zinsen in Höhe von 5 …

Zivilrecht

AG Euskirchen Urteil 06.01.2005

Die Parteien streiten um die Regulierung eines Kfz-Schadens aus einem Unfall

Zivilrecht

LG Hildesheim Urteil 09.12.2004

Der Kläger verfolgt seine Forderungen mit der Berufung weiter

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 26. Zivilsenat Urteil 18.11.2004

Berufungsverfahren: Berücksichtigung neuen unstreitigen Vorbringens

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 28.10.2004

Verpflichtung des Beklagten, von der Klägerin aufgewandte Ausbildungskosten zurückzuzahlen

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 20.10.2004 zitiert von 2

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 20. April 2004 …

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 06.10.2004 zitiert von 1

Die Klägerin war bis Anfang 2001 als selbständige Versicherungsvermittlerin für die Beklagte tätig

Zivilrecht

OLG Oldenburg Urteil 30.09.2004 LS

Die Umwandlung von zwei unbeschrankten Bahnübergängen an Privatwegen in Bahnübergänge mit abschließbaren …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 12. Zivilsenat Urteil 09.09.2004 LS

Schmerzensgeldklage nach Vergewaltigung

85.000 DM Schmerzensgeld bei äußerst brutaler … · Verwertung der strafgerichtlichen Urteilsfeststellungen bei …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 07.09.2004

Die Parteien sind dem Gericht aus dem einstweiligen Verfügungsverfahren Landgericht Düsseldorf, Aktenzeichen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 13. Zivilsenat Beschluss 30.08.2004 zitiert von 1

Internationaler Luftfrachtbrief: Geltung des Warschauer Abkommens

Bedeutung von Gewichtsangabe und fehlender Rubrik für … · Zustandekommen eines Abfindungsvergleichs

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Saarbrücken Saarland Urteil 03.08.2004 zitiert von 1

Die Parteien sind seit September 1990 geschiedene Eheleute (Bl. 2 d. A.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 8. Zivilsenat Urteil 15.07.2004

Der Kläger nimmt den Beklagten auf Zahlung von insgesamt 58.798,57 EUR (115.000 DM) nebst Zinsen aufgrund …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Beschluss 07.07.2004

Die Klägerin war im Jahr 2001 vom Eigentümer des Hotel-Restaurants „K.“ in B. beauftragt worden, einen …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 16.06.2004 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagte aus einer am 14.01.1998 genommenen Unfallversicherung (Nr. #############) auf …

Zivilrecht Abgeändert

SG Aachen Urteil 25.05.2004

Rückzahlung von 10.225,80 Euro

Sozialrecht Klage abgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 14.05.2004

Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit eines vom Kläger abgegebenen notariellen Schuldanerkenntnisses

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Schleswig Urteil 13.05.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 07.05.2004

Mit der am 17.12.2001 bei Gericht eingegangenen, der Beklagten am 1.3.2002 zugestellten Klageschrift vom …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.05.2004

Der Kläger ist gemäß seinem Anerkenntnis (Bl. 51 d.A.) Vater des Beklagten zu 2)

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 21.04.2004

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Rückzahlung der restlichen Anzahlung, die sie für eine Lieferung von …

Zivilrecht Abgeändert

LG Stuttgart Urteil 20.04.2004 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von der Beklagten die Bezahlung restlicher Zinsen aus einem Schuldscheindarlehen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 19.04.2004 zitiert von 1

Der Kläger ist seit dem 1. Februar 2002 Insolvenzverwalter über das Vermögen der Firma O. GmbH (früher: C. D. …

Zivilrecht

LG Kaiserslautern Urteil 26.03.2004

Der Kläger ist Mitgesellschafter der M. Immobilien Verwaltungs GmbH & Co., Fennstraße 2 GdbR mit Sitz in …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.01.2004

Von einer Sachverhaltsdarstellung wird gem. §§ 540 II, 313 a I 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.01.2004

Die Klägerinnen beauftragten im Jahre 1994 die Gemeinschuldnerin, mehrere Produktions- und Lagerhallen auf …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 02.12.2003 LS zitiert von 1

Der Hilfeberechtigte kann den Anspruch gegen den Träger der öffentlichen Jugendhilfe auf eine Geldleistung an …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2003

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht