Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 812 BGB – Seite 109
Bürgerliches Gesetzbuch
9.724 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.724 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Höhe der erstattungsfähigen Kosten
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Schadenspauschalierung in Formularklausel
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anspruch der Krankenkasse auf Herausgabe von … · keine Verwirkung bei Geltendmachung kurz vor Ablauf der … · Gebot der Waffengleichheit wirkt einer Ungleichgewichtslage … · kein Vorrang vor gesetzlichen Wertungen des SGB 5 zum …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anpreisung von Kellerräumen als Wohnraum ohne baurechtliche … · Beweislast des Käufers hinsichtlich nicht erfolgter …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Räumungsklage des Grundstückseigentümers/Erbbauberechtigten …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Willenserklärung · Lizenzvertrag · Beweislast · ZPO § 522 Abs. 2 · Vertragsnachweis
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Sozialhilferecht · Wohnrecht · Ersatzanspruch · Überleitungsrecht · Pflegeleistung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erhöhung der Insolvenzverfahrenskosten bei …
Zivilrecht Abgeändert
Widerspruchsfrist · Policenmodell · VVG a.F · europarechtswidrig · Lebensversicherung
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verfassungsmäßigkeit der EEG-Umlage
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Vertragsabschluss · Vollmacht · ungerechtfertigte Bereicherung · Erschließungskosten · Mündlicher Vertrag
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft · Vorschrift nach § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 ist einer …
Sozialrecht Abgeändert
Beamtenrecht · Rückforderung von Bezügen · Dienstwechsel · Versorgungsanspruch · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
selbständiges Garantieversprechen · Vertretungsmacht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger verlangt von der Beklagten die Rückzahlung verzinslicher Beiträge und macht im Wege der …
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Anspruchsausschluss bei Wohnsitz im Ausland · Ansprüche des Versicherungsnehmers aus …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Wirksamkeit einer Formularklausel über die …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abrechnung von in Erwartung des Abschlusses eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verjährung
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert