Rücktritt vom Kaufvertrag wegen behaupteter unzulässiger …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 812 BGB – Seite 41
Bürgerliches Gesetzbuch
9.721 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.721 Entscheidungen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsmissbrauch · Abmahnwesen · UWG · Unterlassungserklärung · Abmahnkosten
Gewerblicher Rechtsschutz
Rechtsmissbrauch · Abmahnwesen · UWG · Unterlassungserklärung · Vertragsstrafe
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit eines formularmäßigen Zustimmungsvorbehalts der … · unangemessene Benachteiligung des Sicherungsgebers · Anspruch des Sicherungsgebers auf Zustimmung
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Außenhaftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten in der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Mietminderung bei fehlendem Dachbodenraum und … · Wirksamkeit der Kündigungserklärung wegen Mietzinsrückstand · Zulässigkeit einer Drittwiderklage
Zivilrecht
Pflegezusatzversicherung · Anfechtung unwirksam · Tagesleistung · Versicherungsvertrag · SGB XI
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Widerruf von Fernabsatzverträgen · Wertersatz nach Richtlinie 2011/83/EU · Bauvertrag nach § 650a BGB · Vorabentscheidungsersuchen · Bereicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
EEG 2009 · Anfangsvergütung · Repowering-Bonus · Systemleistungsbonus · Förderzeitraum
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Unentgeltlichkeit einer Leistung aus einem Kauf- und …
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen