Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Urteile zu § 812 BGB – Seite 85
Bürgerliches Gesetzbuch
9.724 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 812 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.724 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Deutlichkeit der Widerrufsbelehrung im … · Verwirkung und Rechtsmissbrauch · Rückforderung einer nach Zugang des Widerrufes geleisteten …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Anspruch des Darlehensgebers auf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkungen des Abschlusses einer Aufhebungsvereinbarung … · Anspruch auf Rückzahlung eines Aufhebungsentgelts
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Mietrückzahlungsanspruch bei Minderungsanspruch wegen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
auswärtiger Beteiligter · notwendige Bestellung eines Inlandsvertreters · § 25 Abs. 1 PatG ist lex specialis zu § 97 Abs. 6 S. 2 PatG · Verfahrensvoraussetzung
Marken- und Patentrecht Beschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Abstellen eines Elektrofahrzeugs an einer Ladestation auf …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
tatsächliche Vermutung für die Unangemessenheit des Honorars
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwirkung von Patentverletzungsansprüchen · Berechnung des nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit der formularmäßigen Abbedingung des … · Beweislastverteilung nach Flugstornierung · Darlegungslast hinsichtlich ersparter Aufwendungen
Zivilrecht
Erstattungsfähigkeit überhöhter Mietwagenkosten
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Beweiswert einer quittungsähnlichen Privaturkunde
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Begründung des Zahlungsanspruchs aus Geschäftsführung ohne …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Grundschuldurkunde · Vollstreckbarkeit · Herausgabe von Urkunden · Zwangsvollstreckung · Schadensersatz
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Grundschuld · Zwangsvollstreckung · notarielle Urkunde · Herausgabeanspruch · Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Unwirksame Klausel · Verbraucherschutz · Rückzahlungsanspruch · § 307 BGB · § 812 BGB
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Der Versicherungsnehmer D. A. schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten eine kapitalbildende …
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Der Kläger nimmt die Beklagte u.a. aus ungerechtfertigter Bereicherung wegen – nach seinem Vortrag …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gebrauchtfahrzeugkauf: Sachmangel eines gebrauchten Kraftfahrzeugs wegen Vornutzung als Mietfahrzeug
Entbehrlichkeit der Setzung einer Nachbesserungsfrist
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Mutterschutzlohn
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen