Voraussetzung eines Schlichtungsfehlschlags für eine … · Gestaltungsmacht des Gesetzgebers bei der konkreten … · Erlöschen eines anderweitigen Vergütungsanspruchs durch … · Mitwirkung des Krankenhauses beim Nachweis der …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 813 BGB – Seite 2
Bürgerliches Gesetzbuch
129 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 813 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
129 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Geltung der Verjährungsfrist im … · kein Schlichtungsverfahren vor Klageerhebung · gerichtliche Geltendmachung nicht einklagbarer Forderungen … · Verstoß gegen den allgemeinen Justizgewährungsanspruch
Sozialrecht
Insolvenzrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer durch eine Verschuldensklausel …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Rückforderungsanspruch des Grundstückseigentümers bei …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Auseinandersetzung mit zwei Anspruchsgegnern
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Revision verworfen
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Mieterhöhung · Wohnungsbindungsgesetz · Erläuterungspflicht · Modernisierung · Mietrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rückforderungsdurchgriff bei anspruchsausschließender … · fehlerhafte Gesellschaft
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Rechtzeitige Annahme des Darlehensantrags · Aufklärungspflicht bezüglich einer arglistigen Täuschung … · Wirksamwerden eines wegen Nichtigkeit der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Anschubfinanzierung · Einbehalt nur bei geschlossenen Verträgen gerechtfertigt · Begriff des Einbehaltens · kein Rückforderungsanspruch nach den §§ 812ff BGB
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Darlehensvertrag · Rückabwicklung · Fondsbeteiligung · Zinsvereinbarung · Sicherheitenfreigabe
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert