Sozialrecht
Urteile zu § 814 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
1.434 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 814 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.434 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erstattungsanspruch der Krankenkasse für gezahlte … · kein Rückforderungsanspruch bei fehlender Bereicherung des … · keine vertraglichen Nebenpflichten zur Geltendmachung zu …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Parteien streiten in der Berufung nur noch um die Wirksamkeit des Widerrufs eines Förderkredites
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
selbstständiger Taxiunternehmer · Anmeldung der Fahrer zur Sozialversicherung und … · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch · Fehlen eines Rechtsgrundes für die geleistete …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums · Wirksamkeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Anfechtbarkeit als unentgeltliche Leistung bei der im …
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Belehrung über gesetzliche Widerrufsfrist durch Verweis auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebegehren im Berufungsverfahren nach einer Verurteilung … · Subsidiarität einer Verurteilung eines beigeladenen Trägers … · keine Erfüllungsfiktion iS von § 107 SGB 10 bei einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zurechnung
Verwaltungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
kartellrechtliche Zulässigkeit einer Preisspaltung zwischen … · Billigkeitskontrolle
Kartellrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit der Klage auf Feststellung der Umwandlung in … · Verrechnung wechselseitiger Ansprüche
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Parteien streiten um die Rückzahlung eines zur Abwendung einer Zwangsvollstreckung geleisteten …
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Sozialversicherung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt den Beklagten als ihren ehemaligen Vorstand wegen zwei defizitären Projekte auf …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
übliche Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
übliche Vergütung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Anforderungen an die Deutlichkeit der Widerrufsbelehrung im … · Verwirkung und Rechtsmissbrauch · Rückforderung einer nach Zugang des Widerrufes geleisteten …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Mietrückzahlungsanspruch bei Minderungsanspruch wegen …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert