Urteile zu § 818 BGB – Seite 6

Bürgerliches Gesetzbuch

3.998 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 818 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

3.998 Entscheidungen

LSG Hamburg 4. Senat Urteil

Schenkungsrückforderungsanspruch · Verzicht auf ein Nießbrauchrecht an einer Immobilie · Überleitungsanzeige · Ermessensausübung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BAG 10. Senat Urteil zitiert von 5

Rückzahlung von Beiträgen · Ausnahme für das Herd- und Ofensetzerhandwerk · Abgrenzung zu Feuerungs- und Ofenbauarbeiten · Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht

Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
BGH Kartellsenat Urteil

Ausfall eines Energielieferanten in der Mittelspannung · Bereitstellung von Energie als Realofferte

Kartellrecht Revision zurückgewiesen
LAG Mecklenburg-Vorpommern 2. Kammer Urteil LS

Rückforderung · Entreicherung · Einheit des Verhinderungsfalls · Entgeltfortzahlung

Arbeitsrecht Abgeändert
BAG 9. Senat Urteil zitiert von 2

Pilotenausbildung · Risiko einer wertlosen Teilschulung · unangemessene Benachteiligung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BAG 9. Senat Urteil

Pilotenausbildung · Risiko einer wertlosen Teilschulung · unangemessene Benachteiligung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen