Insolvenzrecht Abgeändert
Urteile zu § 822 BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
68 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 822 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
68 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Ansprüche bei beeinträchtigenden Schenkungen des Erblassers …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Rückzahlung von Beiträgen · Ausnahme für das Herd- und Ofensetzerhandwerk · Abgrenzung zu Feuerungs- und Ofenbauarbeiten · Rückabwicklung nach Bereicherungsrecht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Voraussetzungen einer Anordnung eines Vermögensarrestes und …
Strafrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Vermögensabschöpfung keine Nebenstrafe, sondern Maßnahme … · "echte" Rückwirkung ausnahmsweise zulässig
Verfassungsrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Aufgehoben
Rentenfortzahlung · Unrichtige Zahlung · Rückforderung · Drittwirkung · Mietzahlungen
Sozialrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Strafrecht Revision verworfen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Beschwerde verworfen
KWK-Umlageprivilegierung bei Weiterleitung von Strom an ein …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Anordnung gegenüber nicht tatbeteiligten Dritten
Strafrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Abgrenzung zwischen Beseitigung und Verwertung von Abfall · nachhaltige Verunreinigung des Grundwassers bei Verfüllung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
§ 816 Abs. 2 BGB · Leistung an Nichtberechtigten · Treuhandverhältnis · Hinterlegung · Rechtswirkung
Zivilrecht Abgeändert