Urteile zu § 826 BGB – Seite 149

Bürgerliches Gesetzbuch

9.158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 826 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

9.158 Entscheidungen

BGH IX. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 9

Anspruch des Gläubigers auf Zahlung aus der Insolvenzmasse … · Rückgabeanspruch des Leasinggebers als Insolvenzforderung … · Beweislast bei Schäden an den geleasten Gegenständen · Pflicht des Nutzers zur Festhaltung des Zustands des …

Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BPatG 29. Senat Beschluss

"Abbildung von stilisierten Wasserwellen und ein … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss zitiert von 11

"WASSERKRAFT Unerschöpfliche Energie im Einklang mit der … · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Täuschungsgefahr · zur Gegenstandswertfestsetzung

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
KG 24. Zivilsenat Urteil zitiert von 7

Aufklärungspflichtverletzung der Bank aus Beratungsvertrag … · arglistige Täuschung bei Zusicherung einer Rücknahmegarantie · fehlende Entlastungsmöglichkeit der Bank bei verbundenem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
BPatG 29. Senat Beschluss

"mondland" · keine bösgläubige Markenanmeldung · geschäftliche Verbundenheit der Verfahrensbeteiligten

Marken- und Patentrecht Aufgehoben
BGH II. Zivilsenat Urteil LS zitiert von 8

Haftung des Gesellschafter-Geschäftsführers bei der … · Haftung des Geschäftsführers wegen Unterbilanz in Folge der …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen