Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 826 BGB – Seite 152
Bürgerliches Gesetzbuch
9.158 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 826 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.158 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte · Anwendbarkeit deutschen Wettbewerbsrechts · Beweislast für das Bestehen des Anspruchs · Bedeutung der Bestimmungen der UDRP
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kommanditgesellschaft · Insolvenzverwalter · Pensionsverbindlichkeiten · Rückgriff des Pensionssicherungsvereins · Abfindung
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
"Entertainer.de " · keine bösgläubige Markenanmeldung · keine Behinderungsabsicht · Unterscheidungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Antrag zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht
fehlerhafte Gesellschaft
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
"BEFA" · schutzwürdiges Interesse an der Markenanmeldung · Sicherung des eigenen Besitzstandes · keine konkreten Anhaltspunkte für unlautere …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unwirksamkeit · Regelung in Krankentransportrichtlinien · Zulässigkeit des Rechtsweges zur Sozialgerichtsbarkeit · Anspruch von Krankentransportunternehmen auf Unterlassung …
Sozialrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Bereicherungsanspruch · Minderleistung · Schadensersatz
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
§ 15 BauRTV
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zur Änderung eines Feststellungsbescheides über eine …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
"PitLANE24 (Wort-Bild-Marke)" · keine bösgläubige Anmeldung der Marke · keine Kostenauferlegung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
"Kaupmann" · räumlich beschränktes Recht · keine Störung eines schutzwürdigen Besitzstandes · Störungs- und Behinderungsabsicht kann nicht mit …
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert