Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 839 BGB – Seite 28
Bürgerliches Gesetzbuch
4.106 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 839 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.106 Entscheidungen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Heilbehandlungsmaßnahme gem § 63 SGB 1 · keine Erstattung gem § 65a SGB 1 · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · zuständiges Gericht im Berufungsverfahren gem § 17a Abs 5 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tatrichterliche Prüfung von Amtspflichtverletzungen der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Kindererziehungszeiten · Rentenanspruch · Versichertenkonto · Zuordnung · Sorgerecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Hemmung der Verjährung des Amtshaftungsanspruchs durch …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeitsvoraussetzungen für einen Feststellungsantrag … · verfassungsrechtliche Anforderungen an die Belegung und … · Unterbringung in einem Durchgangsgruppenhaftraum und … · Festlegung des Taschengeldbetrags durch die Anstaltsleitung …
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Rechtslage nach neuem Zustellungsrecht · Bedeutung einer Heilung des Zustellungsmangels für den …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versorgungsvertrag · rechtswidrige Kündigung · Schadenersatz entgangener Gewinne · Sozialversicherungsrecht · Ermessensfehler
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Der Kläger nimmt den Beklagten nach dem Staatshaftungsgesetz (StHG) auf Schadensersatz wegen eines …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Mindestwartezeit vor Ernennung im ersten Beförderungsamt
Verwaltungsrecht
Gemeinschaftsrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger begehrt die Feststellung, dass eine Untersagung medizinischer Tätigkeiten in bestimmten …
Verwaltungsrecht
Prozesskostenhilfeversagung: Entschädigungsklage wegen unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens
Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Verbeamtung · Schadensersatz · Beamtenrecht · Dienstverhältnis · Ruhestandsbezüge
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
dreijährige Verjährungsfrist · Vorlagepflicht eines letztinstanzlichen Gerichts zur …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an die Bestimmtheit eines Verbotstenors bei … · Rechtsschutzbedürfnis für Anschlussrevision des Klägers bei …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zytostatikaversorgung · Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis · Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in … · Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit und Begründetheit eines Antrags auf …
Strafrecht Antrag verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Sozialrecht Teilweise aufgehoben