Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Urteile zu § 840 BGB – Seite 8
Bürgerliches Gesetzbuch
923 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 840 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
923 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Voraussetzungen der winterlichen Räum- und Streupflichten · gesetzeskonforme Auslegung einer Gemeindesatzung über den …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Gesamtschuldnerausgleich bei gestörter Gesamtschuld
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Voraussetzungen der Unterbringung in einer … · Strafzumessung und fehlender Milderungsgrund · Rechtsfehlerhafte Schmerzensgeldbemessung und Verzinsung … · Zurechnung eines exzessiven Tatbeitrags
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Beachtlichkeit neuen Vorbringens in einem nachgelassenen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
anwendbares Recht · Beweis des ersten Anscheins für Preissteigerung durch … · Bestreiten mit Nichtwissen · Hemmung der Anspruchsverjährung durch kartellbehördliches …
Kartellrecht Aufgehoben
Entstehung und Verjährung des Ausgleichsanspruchs eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kollision mit einem Einsatzfahrzeug im Zuge einer … · Schmerzensgeld bei diversen Unfallfolgeschäden · Mitverschulden der Polizeibeamten
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Unterlassungsanspruch · Wettbewerbsrecht · Elektronische Spielgeräte · Rechtswidrige Kennzeichnung · Rechnungslegungspflicht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Täter-Opfer-Ausgleich und Hinderungsgrund der Einleitung …
Strafrecht Revision verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht
Vermutung einer andauernden Beeinflussung des … · Beweismaß für den entstandenen Schaden - Lottoblock II
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Pflicht zur Überwachung und Kontrolle
Arbeitsrecht
Grundurteil: Fehlerhafte Nichtbeachtung des Grundsatzes der Prozessökonomie im Schadensersatzprozess
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Schmerzensgeldbemessung · Ersatzfähigkeit von Beerdigungskosten · Pflichten eines Operateurs
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anspruchsmindernde Anrechnung der mitwirkenden Tiergefahr … · Ausschluss der Anspruchsminderung bei …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht
Rechtliches Interesse bei drohender Regresspflicht …
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Auslegung · Sittenwidrigkeit · Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung · unangemessene Benachteiligung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin stellt her und vertreibt sog. Normalien, unter anderem auch sog. Prismenführungen mit …
Zivilrecht
Kartellrecht
Kartellrecht Abgeändert
Kartellrecht