LAG Hessen 16. Berufungskammer Beschluss
Betriebsrat · Besitzschutz · Räumung · Arbeitsverfassungsrecht · einrichtungsgebundene Nutzung
Arbeitsrecht – Beschwerde zurückgewiesen
LG Berlin 37. Zivilkammer Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
BAG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Arbeitsrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Revision zurückgewiesen
LG Köln Beschluss zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht – Antrag zurückgewiesen
LG Köln Urteil zitiert von 2
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Arnsberg Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht
OLG Saarbrücken Saarland 1. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
Fall der Vermietung des Kfz und Überlassung des Besitzes an …
Miet- und Kaufrecht
LG Köln Urteil zitiert von 1
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
OLG Köln Beschluss
Wegerecht · Erbrecht · Zufahrtsrecht · Schuldrechtlicher Vertrag · Vorläufige Vollstreckbarkeit
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht ✓ Aufgehoben
Arbeitsrecht – Berufung zurückgewiesen
Verwertungsrecht beim Finanzierungsleasing
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
AG Frankenthal (Pfalz) Urteil
Haftung des Fahrzeugeigentümers als Handlungs- oder … · Ersatz der Kosten der Halteranfrage
Sachen- und Grundstücksrecht
LG Aachen Urteil zitiert von 2
Zugangsrecht · Grunddienstbarkeit · Unterlassungsanspruch · Eigentumsrecht · Zugangssperre
Sachen- und Grundstücksrecht
OVG NRW Urteil zitiert von 13
Verwaltungsrecht ✓ Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
LG Köln Urteil
Miet- und Kaufrecht
LG Dortmund Urteil zitiert von 1
Zivilrecht ✓ Abgeändert
VG Saarland 1. Kammer Urteil zitiert von 8
Förderungsfähigkeit landwirtschaftlicher Flächen · Beweislast für die landwirtschaftliche Nutzung
Verwaltungsrecht
AG Dortmund Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht
LG Bonn Urteil zitiert von 3
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
Besitzverhältnisse an einem Kraftfahrzeug nach erfolgter …
Sachen- und Grundstücksrecht – Revision zurückgewiesen
Zurückbehaltungsrecht an einem Equidenpass gegenüber dem …
Sachen- und Grundstücksrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Bad Liebenwerda Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht
Zurückbehaltungsrecht an Arbeitsmitteln · Dokumentationspflichten nach der FPersV
Arbeitsrecht ✓ Abgeändert
LAG Köln Teil-Versäumnis- und Schlussurteil
Arbeitsrecht – Rechtsmittel zurückgewiesen
OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil zitiert von 4
Begriff des Trägers der Sammlung · Unzuverlässigkeit wegen straßenrechtlicher Verstöße
Verwaltungsrecht – Berufung zurückgewiesen
AG Dinslaken Richter Urteil zitiert von 1
Zivilrecht – Klage abgewiesen
AG Charlottenburg Urteil
Abstellen eines Elektrofahrzeugs an einer Ladestation auf …
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
AG Bad Urach Urteil
Miet- und Kaufrecht – Klage abgewiesen
LG Bonn 1. Zivilkammer des Landgerichts Urteil
OLG Hamm Teilurteil zitiert von 1
Insolvenzrecht ✓ Aufgehoben und zurückverwiesen
LG Düsseldorf Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht
Heranziehung des Verursacher einer Bodenverunreinigung
Verwaltungsrecht – Klage abgewiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil zitiert von 3
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
AG Köln Urteil
Sachen- und Grundstücksrecht – Klage abgewiesen
OLG Frankfurt am Main 2. Senat für Familiensachen Beschluss
Familienrecht – Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht – Berufung zurückgewiesen
BVerfG 1. Kammer des Zweiten Senats Einstweilige AnordnungEinstw. Anordnung
Folgenabwägung
Verfassungsrecht Erlass einer einstweiligen Anordnung
OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil zitiert von 1
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Abgeändert
LG Bonn 1. Zivilkammer des Landgerichts Urteil
Zivilrecht – Klage abgewiesen
Entfernen eines unbefugt auf einem Privatgrundstück …
Sachen- und Grundstücksrecht ✓ Aufgehoben
OLG Düsseldorf Urteil
Miet- und Kaufrecht – Berufung zurückgewiesen
LG Bielefeld 9. Zivilkammer Urteil
Zivilrecht ✓ Aufgehoben