Arbeitsrecht Abgeändert
Urteile zu § 985 BGB – Seite 15
Bürgerliches Gesetzbuch
1.451 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 985 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.451 Entscheidungen
Rückgabe eines von der Schwerbehindertenvertretung …
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Berechtigtes Interesse des Vermieters bei Geltendmachung … · Interessenabwägung · Eigentumsgarantie · Bildung grober Leitlinien anhand bestimmter Fallgruppen
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Besitzverhältnisse an einem Kraftfahrzeug nach erfolgter …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Wahrunterstellung des von den Mietern im Widerspruch …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Relevanz von Schonfristzahlungen des Mieters nach …
Miet- und Kaufrecht
Zurechnung der Betriebsgefahr des sicherungsübereigneten … · gewillkürte Prozessstandschaft des Fahrzeughalters
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zurückbehaltungsrecht an Arbeitsmitteln · Dokumentationspflichten nach der FPersV
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Pflicht des Vermieters zum Angebot einer Alternativwohnung · Anspruch auf Schadensersatz in Geld bei Verletzung dieser …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berufung des Mieters auf die Verletzung der Anbietpflicht …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Kündigung bei unpünktlichen … · Zugang einer Schriftsatzkündigung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung aus einem Titel über einen …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gebrauchtfahrzeugkauf: Sachmangel eines gebrauchten Kraftfahrzeugs wegen Vornutzung als Mietfahrzeug
Entbehrlichkeit der Setzung einer Nachbesserungsfrist
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Verrechnung von Teilzahlungen des Mieters ohne …
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Formularklausel über die Verlagerung des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Wirksamkeit einer Formularklausel über die Verlagerung des …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zulässigkeit eines Antrags des Eigentümer-Ehegatten auf … · Änderung der Überlassungsregelung im Ehewohnungsverfahren · Umdeutung des Antrags
Familienrecht Aufgehoben
Vermutung der Verbindung zu einem vorübergehenden Zweck
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Rechtswirksamkeit einer Übereignungsklausel zugunsten des …
Zivilrecht Aufgehoben