Steuerrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 986 BGB – Seite 3
Bürgerliches Gesetzbuch
443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 986 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
443 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Sachmangel · Rückforderung von Sachen · Kaufrecht · Beweislast · Gegenstand der Kaufsache
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Die Sache hat keine grundsätzliche Bedeutung und eine Entscheidung durch Urteil ist auch nicht zur …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sperrwirkung des Überlassungsanspruchs für den … · zeitliche Grenze für Geltendmachung des Anspruchs auf …
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht
Sittenwidrigkeit eines Grundstückskaufvertrages mit einer … · In-sich-Geschäft bei wechselseitiger Vertretung der …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Grundstücksnutzung · öffentliche Verkehrsinfrastruktur · Insolvenzverfahren · Eigentumsübertragung · Verwaltungsakt
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Vorliegen einer Besitzdienerschaft eines Kaufinteressenten · freiwilliger Besitzverlust des Verkäufers · Abhandenkommen bei Nicht-Rückgabe des Fahrzeugs
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Kürzungsunschädliche Stromversorgung · Wachschutzleistungen und Überlassung eines Gabelstaplers …
Steuerrecht Klage abgewiesen
Familienrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtserhaltende Benutzung und Schutzumfang einer für Immobienvermietung und Immobilienverpachtung …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Marken- und Patentrecht
Erstattungsfähigkeit der dem Abschleppdienst wegen der …
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Erforderlichkeit einer Abmahnung · konkrete Wiederholungsgefahr · vertragswidrige Gebrauchsüberlassung
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Voraussetzungen grober Fahrlässigkeit des Käufers bei … · Erwerb eines vom Leasingnehmer unterschlagenen …
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen