Zivilrecht Aufgehoben
Urteile zu § 986 BGB – Seite 5
Bürgerliches Gesetzbuch
443 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 986 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
443 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Insolvenzrecht Abgeändert
Akzessorietät des Besitzrechts an einem Grundstück · Verjährung und Verwirkung
Zivilrecht Abgeändert
Prozesskostenhilfe · Mietvertrag · Räumungspflicht · Kostenersatz · Zahlungsverpflichtung
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gutgläubigkeit des Erwerbers bei eidesstaatlicher …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
unentgeltliche Gebrauchsüberlassung von Wohn- oder … · Sittenwidrigkeit der langfristigen Verleihung von Wohn- und …
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsbeschwerde verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Formunwirksamkeit · Mietvertrag · Zwangsvollstreckung · Rechtliches Gehör · Grundrecht auf Wohnen
Antrag verworfen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
vollständige Erfüllung eines Lizenzkaufs unter … · Fortbestand des Lizenzvertrages nach dem Übergang der Marke … · Wirkungen eines Übertragungsvertrages über das gesamte … · Wirkung eines noch nicht registereingetragenen …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Erlass eines Teilanerkenntnisurteils nach eingeschränktem … · Verpflichtung zur Umstellung eines Klageantrags auf …
Zivilrecht
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erkennbarkeit für den Rechtsverkehr
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Anwendbarkeit des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes · Vorliegen eines Überbaus
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Klausel über die automatische Erhöhung …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Erlöschen des Besitzrechts einer Stadt an einer Grünfläche
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Parteien streiten um die Räumung und Herausgabe der nachfolgend im Berufungsantrag des Klägers …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Entstehung und Fortbestand einer altrechtlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Sachenrechtliche Entschädigungs- oder Ausgleichansprüche … · Ansprüche aus Eingriffskondiktion im Mehrpersonenverhältnis
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Wohnungseigentümergemeinschaft als richtige Beklagte · Verjährung des auf das Grundstückseigentum gestützten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Aufhebung bei nachträglichem Bekanntwerden des … · Anwendbarkeit von § 169 Abs. 2 Satz 2 AO
Steuerrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen