Urteile zu § 3 DB

21 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 3 DB – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

21 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil 29.05.2024 LS

Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz

Staatliche Hauptlastverteilung beim Ministerium für Kohle … · betriebliche Voraussetzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Saarland 1. Senat Urteil 17.04.2019 LS zitiert von 1

Voraussetzungen eines gesetzesimmanenten Rückforderungsvorbehalts im Besoldungs- bzw. Versorgungsrecht der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 31.07.2018 zitiert von 2

Voraussetzungen einer Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 2. Senat Urteil 01.03.2018 LS

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Arbeitsentgelt · Patentvergütung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 25.01.2018 LS zitiert von 1

Voraussetzungen für die hypothetische Einbeziehung politisch Verfolgter in ein Zusatzversorgungssystem der DDR

Verwaltungsrecht

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 29.01.2015

Verpflichtung der Beklagten, Zeiten der Zugehörigkeit des Klägers zur DDR-Altersversorgung der technischen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 22. Senat Urteil 29.01.2015

Anerkennung von Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 20.11.2013

Der Kläger begehrt von der Beklagten im Wege des Zugunstenverfahrens die Feststellung des Zeitraums vom 01. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 20.11.2013

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.07.2011 LS zitiert von 13

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · gleichgestellter Betrieb · Versorgungsbetrieb

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 6

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 44

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 4

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 19.10.2010 zitiert von 24

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Privatisierung eines VEB · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 37

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung -betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · Produktionsmittelübergang

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 33

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine GmbH · Stichtag · fiktive Einbeziehung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 LS zitiert von 60

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 32

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 91

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

fiktive Einbeziehung · betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH · Stichtag

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

BSG 5. Senat Urteil 15.06.2010 zitiert von 33

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

betriebliche Voraussetzung · Betriebsumwandlung / Privatisierung eines VEB in eine … · Stichtag · fiktive Einbeziehung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Köln Urteil 13.06.2008

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks W.----------straße 000 in Köln-C.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen