zur Einrede mangelnder Benutzung · keine Anwendung der "erweiterten Minimallösung" in … · Warenidentität und -ähnlichkeit · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 1 DiätVO
10 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 1 DiätVO – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
wissenschaftliche Absicherung von Wirksamkeitsaussagen für …
Zivilrecht Abgeändert
unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht