Verwaltungsrecht Abgeändert
Urteile zu Art. 5 DSGVO – Seite 7
Datenschutz-Grundverordnung
360 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 5 DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
360 Entscheidungen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht
Zivilrecht
Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation
Richtlinie 2002/58/EG · Art. 12 · Öffentliche Teilnehmerverzeichnisse und … · Einwilligung des Teilnehmers
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5 Abs. 1 Buchst. b und e · Grundsatz der ‚Zweckbindung‘ · Grundsatz der ‚Speicherbegrenzung‘
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
kein Verstoß gegen Datenschutzrecht und …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Richtlinie (EU) 2018/843 zur Änderung der Richtlinie (EU) … · Erfolgte Änderung von Art. 30 Abs. 5 Unterabs. 1 Buchst. c … · Zugang aller Mitglieder der Öffentlichkeit zu den … · Gültigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Charta der Grundrechte der Europäischen Union · Art. 7, 8 und 52 Abs. 1 · Richtlinie 95/46/EG · Art. 7 Buchst. c
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Steuerrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Steuerrecht Klage abgewiesen
Verordnung (EU) 2016/679 · Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde · Art. 55 Abs. 3 · Verarbeitungen, die von Gerichten im Rahmen ihrer …
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2 · Anwendungsbereich · Art. 4
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5, 6 und 10 · Nationale Regelung, die den Zugang der Öffentlichkeit zu … · Rechtmäßigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Auskunftsverweigerung unter Berufung auf die …
Verwaltungsrecht Abgeändert
Unterlassungsanspruch bei mangelndem Nachweis der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsakt · Erforderlichkeit der Einsichtnahme in die Unterlagen aller …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Datenübermittlung in ein Drittland (USA) vor dem …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 5, 6 und 10 · Nationale Regelung, die den Zugang der Öffentlichkeit zu … · Rechtmäßigkeit
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung · Kontaktbeschränkung -Datenerhebung und -verarbeitung zur …
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Darlegungspflicht im Rahmen des Normenkontrolleilantrages … · CoronaVV SL 2020o v. 30.10.2020
Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Bindungswirkung von Entscheidungen türkischer Gerichte zur … · Relevanz von Eintragungen in einem ausländischen Reisepass · Beweiserhebung
Verwaltungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Anträge zurückgewiesen